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Direkte Steuern

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Einfuhrsteuer

Rechtsprechung
Direkte Steuern

A-2087/2021

Im vorliegenden Fall ist die illegale Einfuhr von Lebensmitteln insofern strittig, als der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbringt, er habe bei gewissen Einfuhren lediglich als Vorfahrer mitgewirkt. Mit «Vorfahrer» ist eine Person gemeint, die jener Person, die die Ware über die Grenze bringt, voranfährt und dieser Person im Wissen um die anstehende Wareneinfuhr «grünes Licht» gibt, wenn der Grenzübergang unbesetzt ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 27.06.2023

Beschwerdelegitimation bei Reflexwirkung der Steuerwerte auf die erbrechtliche Auseinandersetzung

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Die Erben beantragen eine Höherbewertung von Liegenschaften. Die Begründung erschöpft sich in einer Reflexwirkung der Steuerwerte auf die erbrechtliche Auseinandersetzung. Letztere ist jedoch anhand von Verkehrswerten vorzunehmen. Den Steuerwerten kommt von vornherein nur beschränkt präjudizierende Wirkung zu. Es wird weder eine steuerrechtliche Überbewertung noch eine Reflexwirkung auf andere Steuerverfahren geltend gemacht, die ein aktuelles schutzwürdiges Interesse begründen würden.
iusNet StR 26.06.2023

Die Walliser Grundstücksteuer verletzt das verfassungsmässige Rechtsgleichheitsgebot

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Im Unterschied zu Wohnansässigen müssen Nichtwohnansässige im Kanton VS eine minimale Grundstücksteuer entrichten. Das Bundesgericht prüft eine mögliche Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots. Gemäss Bundesgericht ist das Kriterium der Ansässigkeit jedoch kein sachgerechtes Abgrenzungsmerkmal, das die Ungleichbehandlung von Wohnansässigen und Nichtwohnansässigen rechtfertigt. Daher verstösst die minimale Grundstücksteuer für Nichtwohnansässige gegen das Rechtsgleichheitsgebot nach Art. 8 Abs. 1 BV.
iusNet StR 26.06.2023

Interkantonale Verlustverrechnung bei der Grundstückgewinnsteuer

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Eine gegen Art. 127 Abs. 3 BV verstossende Doppelbesteuerung liegt vor, wenn eine steuerpflichtige Person von zwei oder mehreren Kantonen für das gleiche Steuerobjekt und für die gleiche Zeit zu Steuern herangezogen wird (aktuelle Doppelbesteuerung) oder wenn ein Kanton in Verletzung der geltenden Kollisionsnormen seine Steuerhoheit überschreitet und eine Steuer erhebt, die einem anderen Kanton zusteht (virtuelle Doppelbesteuerung). Das Bundesgericht prüft ob die Vorinstanz, zu Recht davon ausgegangen ist, dass bereits das Bundesrecht die Beschwerdeführerin dazu verpflichtet, den Verlustvortrag der Steuerpflichtigen an ihre Grundstückgewinne anzurechnen.
iusNet StR 31.05.2023

Beurteilung des gewerbsmässigen Liegenschaftenhandels unter Beizug der Umstände beim Verkauf

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Das Bundesgericht beurteilt, ob ein Verkauf einer Liegenschaft mit einer Haltedauer von 5.5 Jahren sowie einer Fremdfinanzierungsquote von 75% als gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel zu qualifizieren ist. Dabei werden auch die Umstände des Verkaufes, namentlich der Marktauftritt sowie die Absicht der Gewinnerzielung in Erwägung gezogen. In Bezug auf den Marktauftritt werden insbesondere die Tätigkeiten und der Zeitaufwand der Beschwerdeführer berücksichtigt.
iusNet StR 30.05.2023

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