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Direkte Steuern

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Vereinbarkeit der Praxis zum «wirtschaftlichen Neubau» mit Art. 32 Abs. 2 DBG

Kommentierung
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Das Bundesgericht überprüft die Vereinbarkeit der Praxis zum «wirtschaftlichen Neubau» im Zusammenhang mit Totalsanierungen, Um- oder Ausbauten von neu erworbenen Liegenschaften mit dem Wortlaut von Art. 32 Abs. 2 DBG und kommt zum Schluss, dass im Sinne des Gesetzgebers sämtliche Aufwendungen immer anhand des objektiv-technischen Charakters zu beurteilen sind und wirtschaftliche Gründe keine Rolle spielen dürfen.
Bastian Thurneysen
iusNet StR 26.04.2023

Vereinbarkeit der Praxis zum «wirtschaftlichen Neubau» mit Totalsanierungen, Um- oder Ausbauten von neu erworbenen Liegenschaften

Rechtsprechung
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Das Bundesgericht überprüft die Vereinbarkeit der Praxis zum «wirtschaftlichen Neubau» im Zusammenhang mit Totalsanierungen, Um- oder Ausbauten von neu erworbenen Liegenschaften. Die Richter halten in allgemeiner Weise fest, dass in jedem Fall die Unterscheidung zwischen wertvermehrenden und werterhaltenden Aufwendungen aufgrund des objektiv-technischen Charakters vorzunehmen ist.
iusNet StR 25.04.2023

Steuerhinterziehung mit einer substanzlosen BVI-Struktur

Rechtsprechung
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Das Bundesgericht stellt fest, dass die BVI Gesellschaft D eine "leere Hülle" ist, da sie auf den BVI über keine betriebliche Infrastruktur, d.h. weder über Personal noch Räumlichkeiten verfügt. Dennoch erwirtschaftete die Gesellschaft Gewinne in Millionenhöhe. Die BVI Gesellschaft wird deshalb infolge Steuerhinterziehung transparent behandelt.
iusNet StR 25.04.2023

Die Besteuerung geldwerter Leistungen einer Beteiligung beim Gesellschafter

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Der Beschwerdeführer hatte die Aufrechnung von geldwerten Leistungen seiner 100%-Beteiligung bestritten. Dabei hat das Bundesgericht einerseits die Beweislastverteilung zu beurteilen, andererseits muss das Gericht die lediglich pauschalen Ausführungen des Beschwerdeführers würdigen und beurteilen. Denn ein Gesellschafter, der zudem auch Organ ist, hat eine geldwerte Leistung detailliert zu bestreiten, andernfalls kann eine bei der Gesellschaft rechtskräftig veranlagte Aufrechnung auch beim Gesellschafter erfolgen.
iusNet StR 24.04.2023

Zollabgaben-Nachforderung

Rechtsprechung
Direkte Steuern

2C_890/2019

Das Bundesgericht hat zu entscheiden, ob die Zolldirektion für Ursprungserklärungen, die auf der Zollrechnung vermerkt sind (sog. Rechnungserklärungen), und auf denen offenbar irrtümlich die Originalunterschrift gefehlt hatte, Nachforderungen wegen ungerechtfertigt erfolgter Präferenzabfertigung erheben durfte. Das Bundesverwaltungsgericht stellt sich auf den Standpunkt, dass das Fehlen der gültigen Rechnungserklärung den Verlust der präferenziellen Verzollung bedeutet. Das Bundesgericht kommt hingegen zum Schluss, dass Ursprungserklärungen auf Rechnungen vom Ausführer nach deren Ausfuhr ausgefertigt werden dürfen, sofern sie im Einfuhrland spätestens zwei Jahre nach der Einfuhr der betroffenen Erzeugnisse vorgelegt werden. Die Beschwerde wird somit gutgeheissen.
iusNet StR 24.04.2023

Aufschub der Grundstückgewinnsteuer bei Ersatzbeschaffung von selbstbewohntem Wohneigentum

Rechtsprechung
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Das Bundesgericht verneint die Frage, ob der Grundstückgewinn infolge einer Ersatzbeschaffung aufgeschoben werden kann, wenn die veräusserte Liegenschaft im Zeitpunkt der Veräusserung bereits längere Zeit fremdvermietet war. Das Kriterium der dauerhaften Selbstnutzung ist erfüllt, wenn sich der Wohnsitz am Schluss der Besitzesdauer im veräusserten Grundstück befindet.
iusNet StR 28.03.2023

Fristwiederherstellung bei einer A-Post Plus Zustellung

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Art. 82 Abs. 2 MWSTG bestimmt, dass Verfügungen der ESTV der steuerpflichtigen Person schriftlich zu eröffnen sind. Das Bundesgericht leitet daraus ab, dass die ESTV die Art des Versands ihrer Verfügungen frei wählen kann und dass eine Sendung bereits dann als eröffnet gilt, wenn sie sich im Einflussbereich des Empfängers befindet. Bei einer A-Post-Plus-Zustellung gilt eine Verfügung als zugestellt, sobald sie in den Briefkasten oder das Postfach des Empfängers eingeworfen worden ist.
iusNet StR 28.03.2023

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