iusNet Steuerrecht

Schulthess Logo

Steuerrecht > Stichwortverzeichnis > Berichtigte Zollanmeldung

berichtigte Zollanmeldung

Berichtigungsverfahren bei Beschwerden

Rechtsprechung
Direkte Steuern

A-369/2020

Im vorliegenden Fall war unbestritten, dass die Zollpflichtige der OZD Vorräte anmeldete. Das BVGr entschied, dass nach dem Selbstdeklarationsprinzip die anmeldepflichtige Person die volle Verantwortung für eine ordnungsgemässe Zollanmeldung trägt. Die Zollpflichtige muss sich somit auf die von ihr eingereichte und seitens der OZD angenommene (inhaltlich eventuell falsche) Zollanmeldung behaften lassen. Es sei im Beschwerdeverfahren von vornherein ausgeschlossen, die antragsgemäss vorgenommene Zollanmeldung in Frage zu stellen, wenn nicht zuvor der Weg der Berichtigung begangen worden ist. Das BVGer kann sich demnach grundsätzlich erst dann mit der Frage der Berichtigung befassen, wenn zuvor die EZV die Intervention der Beschwerdeführerin entgegengenommen und behandelt hat. Die Beschwerde wurde abgewiesen.
iusNet StR 28.05.2021