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qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit

Aufhebung der Solidarhaftung von Ehegatten bei Zahlungsunfähigkeit

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Ehegatten haften im Kt ZH solidarisch für die Gesamtsteuer. Bei Zahlungsunfähigkeit eines Ehegatten, kann die Solidarhaftung auf Gesuch hin rückwirkend aufgehoben werden. Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt Zahlungsunfähigkeit vor, wenn der an sich solidarisch haftende Ehegatte auf unbestimmte Zeit über keine ausreichenden Mittel verfügt, um die fälligen Verbindlichkeiten zu erfüllen.
iusNet StR 25.08.2020