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Leistungen im Konzern - Berechnung der Bemessungsgrundlage

Éclairages
Mehrwertsteuer

Leistungen im Konzern - Berechnung der Bemessungsgrundlage

Die Steuer wird vom Entgelt. Zum Entgelt gehört alles, was der Empfänger oder an seiner Stelle ein Dritter als Gegenleistung für die Lieferung oder die Dienstleistung aufwendet. Im Falle einer Lieferung oder Dienstleistung an eine nahestehende Person gilt als Entgelt der Wert, der unter unabhängigen Dritten vereinbart würde.
Florian Hanslik
iusNet StR 28.02.2022

Versicherungsleistungen

Éclairages
Mehrwertsteuer

Versicherungsleistungen

Das BGr untersucht, ob der Bezug der strittigen Dienstleistungen grundsätzlich unter die Mehrwertsteuer bzw. Bezugssteuer fällt und, falls ja, ob es sich um steuerausgenommene Leistungen handelt. Die Beschwerde wurde teilweise gutgeheissen, da zwischenzeitlich die Festsetzungsverjährung eingetreten ist.
Florian Hanslik

Abgrenzung zu steuerbaren Leistungen mit Unterhaltungs-/Vergnügungscharakter

Éclairages
Mehrwertsteuer

Abgrenzung zu steuerbaren Leistungen mit Unterhaltungs-/Vergnügungscharakter

Die Beschwerdegegnerin betreibt seit vielen Jahren eine Karateschule. Die ESTV war der Meinung, dass bei den Kickboxkursen für Erwachsene die Wissensvermittlung nicht das primär verfolgte Ziel sei und kein vordefiniertes Lernziel bestehe, weshalb keine von der Mehrwertsteuer ausgenommene Bildungsleistung vorliege. Das BGr bestätigt diese Auffassung.
Florian Hanslik
iusNet StR 29.03.2020

Ausländisches Mietauto in der Schweiz - Nachträgliche Einforderung von Einfuhrabgaben

Éclairages
Mehrwertsteuer

Ausländisches Mietauto in der Schweiz - Nachträgliche Einforderung von Einfuhrabgaben

Das BVGr befand über eine Entscheidung der Oberzolldirektion, wonach auf ein von Deutschland in die Schweiz eingeführtes Mietfahrzeug nachträglich Einfuhrabgaben erhoben wurden. Es äusserte sich zudem über die Anforderungen an die Beweiskraft von Beweismitteln, die nach dem Ereignis vorgelegt wurden. Die Beschwerde wurde abgewiesen, da die nachträglich vorgelegten Beweismittel die fristgerechte Ausfuhr des Mietfahrzeuges aus der Schweiz nicht beweisen konnten.
Florian Hanslik
iusNet StR 28.01.2020

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

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Mehrwertsteuer

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

Das BVGer überprüfte die Verwaltungspraxis der ESTV bzgl. der mehrwertsteuerlichen Qualifikation von Umsätzen mit Emissionszertifikaten. Gegen die Entscheidung des BVGr, dass der Handel mit solchen Zertifikaten steuerbar sei, hat die ESTV beim BGer Beschwerde erhoben, welche abgewiesen wurde.
Florian Hanslik
iusNet StR 29.07.2019

Sachgerechte Berechnung einer Vorsteuerkorrektur

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Mehrwertsteuer

Sachgerechte Berechnung einer Vorsteuerkorrektur

Die Beschwerdeführerin erbrachte in der durch die ESTV kontrollierten Steuerperiode ausgenommene Leistungen. Die ESTV hat daraufhin die Vorsteuerkorrektur selbst vorgenommen. Das BVGr. hat nun überprüft, ob die vorgenommene Vorsteuerkorrektur sachgerecht war. Die Beschwerde wird abgewiesen.
Florian Hanslik
iusNet StR 28.05.2019