Eine korrekte und spontane Deklaration einer Dividende in der Steuererklärung ist Voraussetzung für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer nach Art. 23 VStG.

Der Verrechnungssteuer unterliegende Geldwerte Leistung bejaht bei Verlustausweis der aufgrund mangelnder Handelsmarge entstand. Ein Nahestehendenverhältnis lässt das bewusste Ausbluten der Handelsgesellschaft als naheliegend erscheinen. Das behaupte Treuhandverhältnis findet keine Anerkennung, mangels entsprechender Verbuchung und fehlender Dokumentation.

A hatte der C AG eigene Aktien verkauft. Da diese nicht innert Frist weiterverkauft wurden, löste dies die VSt aus. Das BGer hatte zu beurteilen, ob A das aus dem Verkauf der eigenen Aktien resultierende Einkommen fahrlässig in seiner Steuererklärung nicht deklariert und somit seinen Rückerstattungsanspruch bei der Verrechnungssteuer verwirkt hatte.