Angemessenheit von Lizenzzahlungen an Schwestergesellschaft

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Direkte Steuern

Angemessenheit von Lizenzzahlungen an Schwestergesellschaft

Werden Lizenzzahlungen an Schwestergesellschaften als geldwerte Leistungen aufgerechnet, so haben die Steuerbehörden Indizien für das Missverhältnis vorzulegen. Liegen solche Indizien vor, obliegt es dem Steuerpflichtigen den Nachweis für die gegenteilige Behauptung zu erbringen. Ob eine tiefe Reingewinnmarge bereits als Indiz ausreicht, wird im vorliegenden Entscheid durch das Bundesgericht beurteilt.

Anfechtung einer Ermessensveranlagung

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Anfechtung einer Ermessensveranlagung

In der Sache kritisiert der Beschwerdeführer, dass die Steuerverwaltung auf seine Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen nicht eingetreten ist, was die Vorinstanz im angefochtenen Urteil als rechtmässig beurteilt hat. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass sich die Beschwerde für die betreffenden Steuerperioden als unbegründet erweist, weshalb diese abgewiesen wird.

Steuerfolgen des Verkaufs eines Nonvaleurs an eine Schwestergesellschaft

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Steuerfolgen des Verkaufs eines Nonvaleurs an eine Schwestergesellschaft

Weil dem schweizerischen Steuerrecht eine Konzernbetrachtung fehlt, ist es dem an Kapitalgesellschaften wirtschaftlich Berechtigten nicht erlaubt, einen Vermögenswert zu einem den wirklichen Wert übersteigenden Wert übersteigenden Preis von einer von ihm beherrschten Gesellschaft auf eine Schwestergesellschaft zu übertragen und dadurch die eine Gesellschaft zu Lasten der anderen Gesellschaft zu entreichern. Gewinnverschiebungen zwischen diesen Gesellschaften sind den Aktionär im Dreieck als geldwerte Leistung aufzurechnen, die als Vermögensertrag der Einkommenssteuer unterliegt.