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aktive Veredelung

Fristwiederherstellungsgesuch

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

A-1485/2022

Im vorliegenden Fall ist zu klären, ob die Vorinstanz zu Recht die Nachforderung von Zoll- und Mehrwertsteuerabgaben verfügt hat. Dieser Prüfung liegt die Frage zu Grunde, ob die Beschwerdeführerin betreffend die Einfuhr und in Form von Milchschokolade wieder ausgeführtem koscheren Milchpulver ihren Pflichten aus dem Verfahren der aktiven Veredelung nachgekommen ist. Sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Vorinstanz halten übereinstimmend fest, dass die Erstere bis zum Ablauf der in den jeweiligen Bewilligungen für die strittigen Einfuhren statuierten Fristen keine entsprechenden Gesuche um definitive Zollbefreiung gestellt hat. Rechtfertigt die vorgebrachte Unkenntnis von rechtlichen Vorschriften eine Fristwiederherstellung?
iusNet StR 26.09.2023