iusNet

Nachfrist

Massstab beim Beantragen einer weiteren Nachfrist

Jurisprudence
Steuerverfahrensrecht
Streitig war, ob die ZKD die der Beschwerdeführerin gewährte Nachfrist zurecht kein zweites Mal erstreckt hat. Die Beschwerdeführerin monierte, die ZKD habe im Rahmen des zweiten Fristerstreckungsgesuchs einen anderen Massstab angewandt, als bei der Gewährung der ersten Fristerstreckung. Die OZD ist hingegen der Meinung, dass die Zollpflichtige mehr als genug Zeit erhalten habe, um zumindest das Notwendigste vorzunehmen, um die Beschwerde aufrecht zu erhalten. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 26.04.2021

Revisionsgesuch eines Bundesgerichtsurteils

Jurisprudence
Direkte Steuern
Auf eine verspätete Beschwerde ist nur einzutreten, wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass er oder seine Vertretung unverschuldet an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war und das Rechtsmittel innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe eingereicht wurde. Bei einer Krankheit muss die Beeinträchtigung derart erheblich sein, dass der Steuerpflichtige durch sie davon abgehalten wird, innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen. Eine Knieoperation erfüllt diese Voraussetzung nicht.
iusNet StR 21.01.2020