iusNet

Steuerrecht > Stichwortverzeichnis > Nutzungsrecht

Nutzungsrecht

Steuerliche Anerkennung einer ausländischen Betriebsstätte

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht beurteilt, ob eine Betriebsstätte in China steuerlich der Beschwerdeführerin oder ihrer Muttergesellschaft zuzurechnen ist. Dabei steht die tatsächliche Verfügungsmacht der Beschwerdeführerin im Zentrum, die im Rahmen einer «Substance over form»-Betrachtung zu beurteilen ist. Die durch die Beschwerdeführerin aufgewendeten Kosten für die Betriebsstätte qualifiziert das Bundesgericht als verdeckte Gewinnausschüttung an die Muttergesellschaft. Weiter lehnt das BGr das Vorliegen einer Vertreterbetriebsstätte im Sinne des DBAs zwischen der Schweiz und China ab.
iusNet StR 24.10.2023