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qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit

Aufhebung der Solidarhaftung von Ehegatten bei Zahlungsunfähigkeit

Jurisprudence
Direkte Steuern
Nach dem Recht des Kt ZH haften Ehegatten in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe solidarisch für die Gesamtsteuer. Ist ein Ehegatte zahlungsunfähig, entfällt die Solidarhaftung auf Gesuch hin rückwirkend. Vorliegend war zu beurteilen, ob der Steuerpflichtige seine Zahlungsunfähigkeit ausreichend darlegte (qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit).
iusNet StR 25.08.2020