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Rechtsmittelfrist

Sicherstellungsverfügungen – Nichtigkeit infolge Unzuständigkeit, Fristversäumnis und A-Post Plus

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht prüft, ob der Versand einer Sicherstellungsverfügung mittels A-Post Plus zulässig war und ob die Vorinstanz infolge Fristversäumnisses zurecht nicht auf die Rechtsmittel eintrat. Des Weiteren ist die Zuständigkeit des kantonalen Steueramts zur Anordnung der Sicherstellung von Gemeindesteuern strittig.
iusNet StR 24.04.2024

Wann ist eine Verfügung "zugestellt"?

Jurisprudence
Mehrwertsteuer
Bei Verfahren mit Versand per A-Post-Plus beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt wird. Die Verfügung verblieb einzig deshalb im Postgebäude, weil die Rechtsvertretung auf eine samstägliche Zustellung verzichtet hatte. Der Fristenlauf konnte somit bereits am Sonntag einsetzen; die Beschwerde wurde abgewiesen.
iusNet StR 25.08.2020