Das BGr weist darauf hin, dass steuerliche Sicherungsmassnahmen vorläufige Massnahmen sind und dass im Falle einer Beschwerde gegen solche Massnahmen nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden kann.

Die Beschwerdeführerin, eine Privatschule im Kt GE erfüllt die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung aufgrund eines öffentlichen Zwecks nicht. Eine Steuerbefreiung kann nur gewährt werden, wenn Erwerbs- oder Selbsthilfezwecke zweitrangig sind, im Vergleich zum Hauptzweck der öffentlichen Aufgaben

Das BGr hatte zu entscheiden, ob die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung die Prozessvoraussetzungen erfüllt hat und die Steuerkommission damit zu Recht auf die Einsprache eingetreten ist. Strittig war insbesondere, ob der Ermessensveranlagung eine gültige Mahnung voranging.