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Wertrechte

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

Éclairages
Mehrwertsteuer
Mittels Verfügung an die Steuerpflichtige, hielt die ESTV fest, dass Umsätze aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten von der Steuer ausgenommen wären. Umstritten war, ob diese Ansicht der ESTV bundesrechtskonform war. Das BVGer nahm eine Überprüfung dieser Verwaltungspraxis vor und hiess die Beschwerde gut. Die daraufhin von der ESTV erhobene Beschwerde ans BGer wurde abgewiesen. Das BGer hielt übereinstimmend mit dem BVGer fest, dass entgegen der Ansicht der ESTV Emissionsminderungszertifikate nicht als "Wertrechte" gelten und somit ein steuerbarer Leistungsaustausch vorliege.
Florian Hanslik
iusNet StR 29.07.2019

Mehrwertsteuerliche Behandlung von Emissionszertifikaten

Jurisprudence
Mehrwertsteuer
Die ESTV entschied, dass Umsätze aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten von der Steuer ausgenommen sind. Das BVGr nahm eine Überprüfung dieser Verwaltungspraxis vor und hiess eine Beschwerde gut. Das BGer wies die von der ESTV erhobene Beschwerde ab und stellte übereinstimmend mit dem BVGr fest, dass entgegen der Ansicht der ESTV Emissionsminderungszertifikate "Wertrechte" sind und somit ein steuerbarer Leistungsaustausch vorliege.
iusNet StR 29.07.2019