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Import von Pferden unter Verwendung von Carnet ATA

Import von Pferden unter Verwendung von Carnet ATA

Jurisprudence
Direkte Steuern

Import von Pferden unter Verwendung von Carnet ATA

Der Zollpflichtige ist gelernter Landwirt mit Spezialisierung auf Pferdehaltung. Am 21. November 2017 meldete er drei Pferde – unter Verwendung des dafür vorgesehenen internationalen Zolldokuments Carnet ATA – zur vorübergehenden Einfuhr in die Schweiz an.

Als Verwendungszweck vermerkte er zunächst «Geschäftsmuster», was von der Zollstelle jedoch nicht für das Verfahren der vorübergehenden Verwendung akzeptiert wurde. In der Folge wurde als Verwendungszweck «Trainingszweck/Concours» deklariert und vermerkt. Im Rahmen der Zollanmeldung wurde auf die vorangegangene Einfuhr mit Carnet ATA verwiesen und Letzteres wurde als Beilage zur Anmeldung an das zuständige Zollamt geschickt. Die Anmeldung wurde gleichentags angenommen.

Das Zollamt hat das Carnet ATA sowie die Einfuhrzollanmeldung vom 6. März 2018 (inkl. Kaufvertrag vom 27. Februar 2018 und Bankauszug bezüglich Abbuchung des Kaufpreises mit Postsendung vom 7. März 2018) erhalten. Es wurde der Verdacht geäussert, die Einfuhr sei nur vordergründig zwecks vorübergehender Verwendung erfolgt. In Wirklichkeit sei es darum gegangen, die Kontingentsbestimmungen zur Einfuhr von Pferden zu umgehen, da das Zollkontingent...

iusNet StR 27.04.2021

 

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