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gemeinnütziger Zweck

Überprüfung der Befreiung der Steuerpflicht eines Vereins, der Kindertagesstätten betreibt

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht beschäftigt sich mit der Frage, wann ein Verein mit einem öffentlichen Zweck von der Steuerbefreiung ausgenommen wird. Weiter geht das Bundesgericht darauf ein, dass ein unternehmerischer Zweck auch bei Vereinen mit öffentlichem Zweck vorliegen könne und jene im wirtschaftlichen Wettbewerb zu anderen keinen Vorteil durch Steuerbefreiung erfahren dürfen.
iusNet StR 29.05.2024

Steuerbefreiung einer gemeinnützigen Stiftung mit einer kommerziell tätigen Beteiligung

Jurisprudence
Direkte Steuern
Eine Stiftung mit einem gemeinnützigen Zweck, die eine wesentliche Beteiligung mit einer unternehmerischen Tätigkeit hält, kann nur in den Genuss einer Steuerbefreiung für Gewinn- und Kapitalsteuerzwecke kommen, wenn das Interesse am Erhalt der Beteiligung von untergeordneter Bedeutung im Vergleich zum gemeinnützigen Zweck ist. Die Verwaltung des Stiftungsvermögens bleibt somit auch mit einer Steuerbefreiung zulässig, sofern dies jedoch nicht zu Interessenkonflikten führt.
iusNet StR 23.07.2021

Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung aufgrund Verfolgung öffentlicher oder gemeinnütziger Zwecke

Jurisprudence
Direkte Steuern
Die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung einer Privatschule sind nicht erfüllt, da die Schule (i) keine vollständige schulische Ausbildung anbietet, (ii) der Lehrplan vom zuständigen département de l'instruction publique nur teilweise anerkannt wurde, (iii) die Schule aufgrund des hohen Schulgeldes nicht allen sozialen Schichten offensteht und (iv) die Schule vorgetragene Gewinne auswies. Es liegt keine öffentliche Aufgabe vor.
iusNet StR 25.08.2020