Das BGr hatte zu beurteilen, ob die Nichtdeklaration einer Dividende in der Steuererklärung zur Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs der Verrechnungssteuer führt, auch wenn die Veranlagungsbehörde diese Dividende proaktiv dem steuerbaren Einkommen hinzugerechnet hatte.
Bei Belegärzten wird in der Praxis regelmässig eine selbstständige Erwerbstätigkeit bejaht, wenn ein Arzt eine eigene Praxis betreibt und im Spital lediglich seine Privatpatienten behandelt. Ärzte, die ihre Patienten ausschliesslich im Spital behandeln und im Spital über keine eigenen Praxisräumlichkeiten verfügen, werden grundsätzlich als unselbstständig Erwerbstätige qualifiziert.
Das BGr heisst die Beschwerde des Steuerpflichtigen betreffend die Rückerstattung der Verrechnungssteuer auf der Grundlage von Art. 23 VStG gut, da der Pflichtige das die Dividende fahrlässig nicht deklariert hat.
Das BGer hatte soweit ersichtlich erstmals über die Zulässigkeit einer Rückerstattung der Verrechnungssteuer einer irrtümlich nicht deklarierten Dividende zu entscheiden.
