iusNet

Steuerrecht > Stichwortverzeichnis > Wiederherstellung der Einsprachefrist

Wiederherstellung der Einsprachefrist

Zutreffende Gründe für eine Wiederherstellung einer versäumten Einsprachefrist

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht bestätigt die vorinstanzlichen Erwägungen, dass das vom Inselspital erstellte Schriftstück lediglich eine allgemeine Empfehlung enthält und keine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Es geht daraus nicht hervor, dass der mandatsführende Treuhänder zur Risikogruppe von Covid-19 gehört. Da die Steuerpflichtige die Feststellungen der Vorinstanz nicht bestritten oder lediglich appellatorisch argumentiert hat, ist die Auslegung und Anwendung von Art. 133 Abs. 3 DBG bzw. Art. 161 Abs. 3 StG BE durch die Vorinstanz nicht zu beanstanden.
iusNet StR 30.01.2024

Gegenbeweis bei Zustellung mit A-Post Plus – Gehörsverletzung durch mangelnde Sachverhaltsfeststellung

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht stellt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Steuerpflichtigen fest. Bei A-Post-Plus-Sendungen könne zwar mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Empfang einer Sendung geschlossen werden (Zustellungsvermutung), dem Empfänger steht aber der Gegenbeweis offen. Dieser gilt als erbracht, wenn die Vermutung der ordnungsgemässen Zustellung erschüttert werden kann. Vorliegend hat sich die Vorinstanz mit wesentlichen Vorbringen des Steuerpflichtigen nicht auseinandergesetzt.
iusNet StR 30.01.2024