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Zollfahndung – Beschlagnahme von Gegenständen infolge Verdachts auf illegale Herkunft

Zollfahndung – Beschlagnahme von Gegenständen infolge Verdachts auf illegale Herkunft

Jurisprudence
Direkte Steuern

Zollfahndung – Beschlagnahme von Gegenständen infolge Verdachts auf illegale Herkunft

Gemäss den Beschlagnahmeprotokollen bzw. Beschlagnahmeverfügungen vom 28. Februar 2017 und vom 12. Dezember 2018 beschlagnahmte die damalige Sektion Zollfahndung der Zollkreisdirektion GE unter anderem archäologischen Objekte am Domizil des Restaurators B.  

Laut einem Gutachten sind diese Objekte römischen Ursprungs und bilden gemeinsam einen silbernen Skyphos. Dabei handle es sich um ein aussergewöhnliches Stück, das dem Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer untersteht. Dem Gutachten nach spricht der Zustand des Skyphos klarerweise für eine illegale Herkunft im Sinne des KGTG.

Mit Schreiben vom 22. November 2018 beantragte B die Freigabe der beschlagnahmten Gegenstände, da er deren Eigentümer sei; für diese Objekte keine Zollabgaben zu entrichten sind und sie auch nicht dazu gedient hätten, zollrechtliche Erlasse oder nicht-zollrechtliche Erlasse des Bundes zu verletzen. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2018 wurden die Objekte von der Staatsanwaltschaft GE gestützt auf Art. 263 StPO beschlagnahmt. Grund der Beschlagnahme war der Verdacht, dass die Objekte illegaler Herkunft sind und mittels Restauration...

iusNet StR 28.06.2022

 

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