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Ermessenseinschätzung

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Ermessenseinschätzung

In diesem Verfahren ist strittig, ob die von der ESTV vorgenommene Ermessenseinschätzung wegen der Unvollständigkeit der Aufzeichnungen berechtigt war. Das Bundesgericht entscheidet, dass diese nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 25.10.2022

Verhältnis StAhiG zum DSG

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Direkte Steuern

Verhältnis StAhiG zum DSG

Obwohl das vorliegende Verfahren das Thema der Steueramtshilfe berührt, liegt kein Steueramtshilfeentscheid vor, sondern eine datenschutzrechtliche Streitfrage. Sind nicht direkt vom Amtshilfeverfahren betroffene Personen gleichwohl Betroffene im Sinne des Datenschutzgesetzes und hierdurch aufgrund einer generellen Informationspflicht geschützt?
iusNet StR 25.10.2022

Vorsteuerkorrektur - Nicht unternehmerischer Bereich

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Vorsteuerkorrektur - Nicht unternehmerischer Bereich

Der Hauptstreitpunkt im vorliegenden Entscheid ist, ob die mit den Aufführungen des Musicals «Life on Stage» generierten Einnahmen als unternehmerische Tätigkeit zu qualifizieren sind. Damit könnte der Beschwerdeführer alle Vorsteuern im Zusammenhang mit dem Musical in Abzug bringen.
iusNet StR 24.10.2022

Keine Rechtskontrolle im bundesgerichtlichen Revisionsverfahren

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Keine Rechtskontrolle im bundesgerichtlichen Revisionsverfahren

Das Bundesgericht prüft, ob ein gesetzlicher Revisionsgrund für ein bereits ergangenes BGr-Urteil vorliegt. Dabei geht es um eine zu spät eingegangene Einsprache. Gemäss dem Beschwerdeführer soll die Einsprachefrist gestützt auf eine Verordnung zu COVID-19 noch nicht verstrichen gewesen sein.
iusNet StR 24.10.2022

Getrennte Veranlagung von Ehegatten

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Direkte Steuern

Getrennte Veranlagung von Ehegatten

Ehegatten werden für die kantonalen Einkommens- und Vermögenssteuern solange gemeinsam veranlagt, als ihre Ehe nicht rechtlich oder tatsächlich getrennt ist. Das BGr prüft in seinem Entscheid, welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen (bspw. eine baldige Entflechtung der gemeinsamen Mittel).
iusNet StR 28.09.2022

Selbständige Erwerbstätigkeit versus private Vermögensverwaltung

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Direkte Steuern

Selbständige Erwerbstätigkeit versus private Vermögensverwaltung

Bei steuerpflichtigen Personen, die im Hauptberuf unselbständig erwerbstätig sind, wird gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nebenberuflicher Wertschriften- und Beteiligungshandel nur vereinzelt, bei besonders gelagerten Sachverhalten, angenommen. Das BGr prüft diese Frage im vorliegenden Entscheid.
iusNet StR 28.09.2022

Wann sind Stipendien steuerfrei und wie werden einzelne Tranchen eines Stipendiums besteuert?

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Direkte Steuern

Wann sind Stipendien steuerfrei und wie werden einzelne Tranchen eines Stipendiums besteuert?

Das BGr prüft, ob eine bereits ausbezahlte Tranche eines SNF-Stipendiums, der Einkommenssteuer unterliegt, ob sie als Schenkung oder als Unterstützungsleistung eine steuerfreie Einkunft darstellt. Weiter beschäftigt sich das BGr mit den Zuteilungsnormen des DBA CH-NL bezüglich Studenten sowie der Auswirkungen einer unrichtigen Auskunft des Steueramtes.
iusNet StR 26.09.2022

Beginn der Steuerpflicht - Berechnung der Umsatzgrenze zur Befreiung von der Steuerpflicht

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Beginn der Steuerpflicht - Berechnung der Umsatzgrenze zur Befreiung von der Steuerpflicht

Im hier vorliegenden Entscheid ist strittig, wann die Steuerpflicht eines Unternehmens beginnt. Die Befreiung von der MWST-Pflicht endet, sobald das Total der im letzten Geschäftsjahr erzielten steuerbaren Umsätze die Grenze von CHF 100'000 erreicht hat oder wenn absehbar ist, dass diese Grenze innerhalb von 12 Monaten überschritten wird. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 26.09.2022

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