Wann sind Stipendien steuerfrei und wie werden einzelne Tranchen eines Stipendiums besteuert?
Wann sind Stipendien steuerfrei und wie werden einzelne Tranchen eines Stipendiums besteuert?
Wann sind Stipendien steuerfrei und wie werden einzelne Tranchen eines Stipendiums besteuert?
Die Eheleute waren vom 1. Januar 2019 bis 21. Februar 2019 in der Schweiz steuerpflichtig und verlegten am 21. Februar 2019 ihren Wohnsitz in die Niederlande. Sie reichten für diese Zeitspanne eine Steuererklärung ein. In der Steuererklärung verwiesen sie auf ein Stipendium, für welches die erste Tranche während des Zeitraumes ihrer Steuerpflicht in der Schweiz ausbezahlt wurde. Das Gemeindesteueramt erteilte ihnen diesbezüglich die telefonische Auskunft, dass dieses Stipendium steuerfrei sei. In der Veranlagung wurde die ausbezahlte Tranche dann als steuerbares Einkommen aufgerechnet.
Das BGr befasst sich zunächst damit, ob die erste Tranche des Stipendiums steuerbar ist. Dafür muss das Stipendium überhaupt zugeflossen sein, was von den Steuerpflichtigen bestritten wird, da eine Rückzahlungsverpflichtung bei Abbruch des Forschungsprojekts besteht. Grundsätzlich wird zur Beantwortung der Frage, ob ein Einkommen oder Ertrag als realisiert gilt, die "Soll-Methode" angewendet. Wenn die steuerpflichtige Person Leistungen vereinnahmt oder einen festen Rechtsanspruch darauf erworben hat, dann gilt dieser als realisiert. Hingegen wird mit der Besteuerung bis zur Erfüllung...
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