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Subventionen

Spende versus Subvention

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

A-2765/2022

Im vorliegenden Fall erhielt die Beschwerdeführerin in der Steuerperiode 2020 Förderbeiträge für die Entwicklung zweier Filmprojekte. Strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist, ob es sich bei diesen Beiträgen um an die Beschwerdeführerin als Endbegünstigte weitergeleitete Subventionen handelt, die eine Vorsteuerabzugskürzung zur Folge haben oder um Spenden, die zu keiner Kürzung des Vorsteuerabzugs führen. Liegen weitgehende, vertragliche Pflichten im Zusammenhang mit den erhaltenen Förderbeiträgen vor, ist gemäss Urteil der Richter von einer Subvention auszugehen. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 27.03.2024

Spende versus Subvention

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

9C_609/2022

Das Bundesgericht prüft, ob es sich bei einem Investitionsbeitrag des Kantons Zürich um einen vorsteuerwirksamen öffentlich-rechtlichen Beitrag (Vorsteuerkürzung) oder eine vorsteuerneutrale Spende handelte. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass es sich beim Investitionsbeitrag des Kantons Zürich um einen öffentlich-rechtlichen Beitrag handelt, weil der Kanton Zürich damit das im öffentlichen Interesse liegende Ziel der Förderung der Forschung und Entwicklung in der muskuloskelettalen Medizin sowie des Standorts Zürich bezweckt und der Beitrag im Hinblick auf ein klar umrissenes Bauvorhaben zugesprochen wurde. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 25.07.2023

Subvention vs. anderer öffentlich-rechtlicher Beitrag

Jurisprudence
Mehrwertsteuer
Im vorliegenden Fall ist streitig, ob der Dienststelle Liegenschaftsverwaltung die Mittel für den Bau des Gemeindehauses in Form einer Subvention oder eines anderen öffentlich-rechtlichen Beitrags zugeflossen sind und deshalb der Vorsteuerabzug verhältnismässig zu kürzen ist. Der Begriff der Subvention ist auslegungsbedürftig. Vorliegend lag keine Subvention im Sinne von Art. 18 Abs. 2 lit. a MWSTG vor und somit ist auch keine Vorsteuerkürzung angezeigt. Abweisung der Beschwerde der ESTV.
iusNet StR 21.02.2023

Subvention

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

A-471/2021

Der Beschwerdeführerin sind von ihrem «Muttergemeinwesen» Mittel zugeflossen, weshalb die ESTV mit Einschätzungsmitteilung einen Betrag von CHF 5'541'682 nebst Zinsen geltend macht. Das BVGr prüft, ob die zugeflossenen Mittel als Einlage oder als Subvention zu qualifizieren sind. Gemäss gefestigter Rechtsprechung ist der Begriff der Einlage in ein Unternehmen weit auszulegen. Das Bundesgericht sieht eine Einlage namentlich dann als gegeben an, wenn die Zuwendung zu einer blossen Vermögensumschichtung führt. Vorliegend geht das BVGr von einer Einlage aus und heisst die Beschwerde gut.
iusNet StR 24.08.2022

Mehrwertsteuer - Subvention oder Einlage

Jurisprudence
Mehrwertsteuer
Die Kongresshaus-Stiftung Zürich erhielt für die Bereitstellung und den Betrieb des Kongress- und Konzertgebäudes ein unverzinsliches Dotationskapital von der Stadt Zürich. Sie übernahm zudem das Baurecht für das Kongress- und Tonhallgebäude und zahlte jährlich symbolisch CHF 1'000. Die ESTV von Subventionen aus, die eine anteilsmässige Vorsteuerabzugskürzung bewirken, wohingegen die Stiftung eine Einlage geltend macht. Das BGr qualifiziert das Dotationskapital als eine Einlage und heisst die Beschwerde teilweise gut.
iusNet StR 21.12.2020

Schenkung oder Subvention?

Jurisprudence
Direkte Steuern

2C_44/2018

Vorliegend geht es um die steuerliche Qualifikation von Beträgen, welche der Steuerpflichtige unter dem Titel "diverse Spenden" verbucht hat. Während Schenkungen von der Einkommenssteuer ausgenommen sind und der Schenkungssteuer unterliegen, sind Subventionen in begrenztem Umfang steuerbefreit. Subventionen stammen in der Regel von Einrichtungen, die notleitenden Personen helfen. Solche Einrichtungen nehmen im Allgemeinen keine Schenkungen vor. Stammt der Betrag von einer natürlichen Person, kann eine solche Vermutung nicht bestehen.
iusNet StR 27.03.2020