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Spende versus Subvention

Spende versus Subvention

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Spende versus Subvention

Die Beschwerdeführerin erhielt wiederholt von einer Stiftung Förderbeiträge, welche die ESTV im Rahmen einer Kontrolle der Jahre 2012 bis 2025 als Spenden qualifizierte. Im März 2019 teilte die ESTV der Beschwerdeführerin jedoch mit, dass sie die Förderbeiträge der Stiftung erneut beurteilt habe und zum Schluss gekommen sei, dass es sich bei diesen nicht um Spenden, sondern vielmehr um Subventionen handle. Die ESTV wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie infolgedessen ihren Vorsteuerabzug ab 1. Januar 2019 verhältnismässig zu kürzen habe. Im September 2021 führte die ESTV bei der Beschwerdeführerin erneut eine Kontrolle durch. Daraus resultierte eine Steuerforderung durch die ESTV. Die ESTV begründete die Steueraufrechnungen u.a. mit verschiedenen, von der Beschwerdeführerin zu Unrecht unterlassenen Vorsteuerkürzungen und erliess im Juni 2022 auf Antrag eine Verfügung. Dagegen wurde Beschwerde erhoben, und die Beschwerdeführerin beantragte die Weiterleitung der Einsprache als Sprungbeschwerde an das BVGr.

Zunächst erörtert das BVGr in seinem Urteil den Unterschied zwischen Subventionen und Spenden. Die begünstigte Person erbringt zwar sowohl bei der Subvention...

iusNet StR 27.03.2024

 

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