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Mehrwertsteuer - Subvention oder Einlage

Mehrwertsteuer - Subvention oder Einlage

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Mehrwertsteuer - Subvention oder Einlage

Das von der Stadt Zürich der öffentlich-rechtlichen Anstalt "Kongresshaus-Stiftung Zürich" gewährte Dotationskapital beläuft sich auf CHF 165 Mio. Entsprechend der Gemeindeordnung hat die Anstalt von der privatrechtlichen Stiftung "Kongresshaus-Stiftung Zürich" unter anderem das selbständige und dauernde Baurecht für das Kongress- und Tonhallegebäude übernommen und der Stadt Zürich als Grundeigentümerin einen jährlichen Baurechtszins von CHF 1'000.--. Die Anstalt ist seit dem 29. November 2016 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen.  Es ist vorgesehen, das Kongress- und Tonhallegebäude nach Abschluss der Umbauarbeiten mit Option für die Versteuerung der Mieterträge an die Kongresshaus Zürich AG und an die Tonhalle-Gesellschaft Zürich zu vermieten. Da davon ausgegangen wird, dass trotz der entsprechenden Mieteinnahmen keine kostendeckende Bewirtschaftung des Gebäudekomplexes möglich sein wird, ist beabsichtigt, dass die Stadt Zürich die Deckungslücke von jährlich höchstens CHF 2.9 Mio. durch einen jährlichen Betriebsbeitrag finanziert. 

Nach Korrespondenz mit der Anstalt erliess die ESTV am 28. November 2018 eine begründete Verfügung und stellte...

iusNet StR 21.12.2020

 

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