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Transitverfahren

Berichtigung der Veranlagungsverfügung

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht entscheidet in seinem Urteil, dass eine Berichtigung der Veranlagungsverfügung möglich ist, wenn die anmeldepflichtige Person nachweist, dass die Waren irrtümlich zu dem in der Zollanmeldung genannten Zollverfahren angemeldet worden sind. Das Gericht kommt – im Unterschied zu den Vorinstanzen - zum Schluss, dass die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr auf einem Irrtum seitens der Beschwerdeführerin beruht. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 30.01.2024

Import von Bussen - Anwendung des Präferenzzollansatzes

Jurisprudence
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer
Vorliegend wurden Busse ohne Anmeldung und damit illegal in die Schweiz importiert. Durch die Einfürhrung der Fahrzeuge ohne Vornahme einer ordentlichen Grenzzollabfertigung und der in der Folge zu Unrecht erfolgten Verzollung zum Präferenzzollansatz wurde ein unrechtmässiger Vorteil erlangt. Der objektive Tatbestand der Zollhinterziehung ist damit erfüllt.
iusNet StR 21.12.2021

Fristverlängerungsmöglichkeiten bei einem Transitverfahren

Jurisprudence
Mehrwertsteuer
Die Beschwerdeführerin schloss ein Transitverfahren nicht innerhalb der Frist ab, worauf Einfuhrabgaben anfielen, gegen die die Beschwerdeführerin vorgegangen ist. Als Grund wurde angeführt, dass ein unüberwindbares Hindernis ein Fristverlängerungsgesuch verhindert hat. Die Beschwerde wurde abgewiesen.
iusNet StR 22.07.2019