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Steuerumgehung

Jurisprudence
Mehrwertsteuer
Direkte Steuern

Steuerumgehung

Im vorliegenden Fall war die ESTV der Meinung, dass die Hinzunahme der Tätigkeit des Kunsthandels zum bereits bestehenden Getränkehandel dermassen absonderlich sei, dass eine Steuerumgehung vorliege. Das Bundesverwaltungsgericht ist jedoch der Auffassung, dass die Beweisführung durch die ESTV unzureichend ist. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 19.12.2022

Gemischte Verwendung / Vorsteuerabzug

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Gemischte Verwendung / Vorsteuerabzug

Streitig ist vorliegend der Vorsteuerabzug betreffend die gemischte Verwendung eines Flugzeu-ges. Die Tätigkeit von Flugzeug-Eigentümergesellschaften kann nicht als gewerblich bezeichnet werden, soweit die Gesellschaft zur Befriedigung der privaten Bedürfnisse des wirtschaftlich Be-rechtigten oder ihm nahestehende Personen eingesetzt wird. Folglich ist auch kein Vorsteuerabzug möglich. Die Beschwerde der ESTV wird gutgeheissen.
iusNet StR 24.01.2023

Treu und Glauben

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Treu und Glauben

Die ESTV erteilte eine Auskunft, dass die durch den Steuerpflichtigen vertriebenen Produkte dem reduzierten Satz von derzeit 2.4% unterliegen. Im Rahmen einer MWST-Kontrolle stellte die ESTV fest, dass die Umsätze zum Normalsatz abzurechnen gewesen wären und setzte eine entspre-chende Steuernachforderung fest. Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob der Vertrauensschutz Anwendung findet und die Aufrechnung zu Unrecht erfolgt ist. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 24.01.2023

Subvention vs. anderer öffentlich-rechtlicher Beitrag

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Subvention vs. anderer öffentlich-rechtlicher Beitrag

Streitig ist, ob die Mittel für den Bau des Gemeindehauses in Form einer Subvention oder eines anderen öffentlich-rechtlichen Beitrags zugeflossen sind und deshalb der Vorsteuerabzug verhältnismässig zu kürzen ist. Der Begriff der Subvention ist auslegungsbedürftig. Abweisung der Beschwerde.
iusNet StR 21.02.2023

Vorsteuerabzug

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Strittig ist, in welchem Umfang der Vorsteuerabzug für die deklarierte Bezugsteuer gewährt werden soll. Gemäss Bundesverwaltungsgericht ist die von der Vorinstanz anhand des in der Rechnung erwähnten Leistungszeitraums vorgenommene Aufteilung des Bezugs der Beratungsleistungen pro rata temporis nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin konnte den Nachweis für eine steuermindernde Tatsache nicht erbringen. Abweisung der Beschwerde.
iusNet StR 22.02.2023

Leistungspflicht

Jurisprudence
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

Leistungspflicht

Bei einem Rheinschiff konnte der Zoll keinen Verzollungsnachweis feststellen. Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die Beschwerdeführerin Einfuhrabgaben zu entrichten hatte. In diesem Zusammen-hang ist relevant, ob das streitbetroffene Schiff als Rheinschiff i.S. der sogenannten Mannheimer Akte gilt. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 28.03.2023

Steuerumgehung

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Steuerumgehung

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in Bezug auf den seit dem Jahr 2015 von ihr gehaltenen Helikopter den Vorsteuerabzug infolge einer teilweisen Steuerumgehung zu korrigieren hat. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.04.2023

Einfuhrabgaben

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Einfuhrabgaben

Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Beschwerdeführer antike Objekte in die Schweiz eingeführt hat. Der Beschwerdeführer behauptet, er habe diese Objekte im Jahr 2007 in der Schweiz gekauft und seither hier gelagert. Das Bundesamt für Zoll kann nicht nachweisen, dass die Objekte in die Schweiz eingeführt wurden. Die Beschwerde wird gutgeheissen.
iusNet StR 31.05.2023

Rechtmässigkeit von Ermessenseinschätzungen

Jurisprudence
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer

Rechtmässigkeit von Ermessenseinschätzungen

Das Bundesverwaltungsgericht prüft in seinem Urteil, ob die ESTV die entsprechenden Steuerforderungen nach pflichtgemässem Ermessen zu Recht so ermittelt hat. Hierbei ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den massgeblichen Jahren subjektiv mehrwertsteuerpflichtig war und in dieser Zeit der Mehrwertsteuer unterliegende Umsätze erzielt hat.
iusNet StR 27.06.2023

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