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Absolute Verjährung

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Direkte Steuern

Mehrwertsteuer

Absolute Verjährung

Das Bundesgericht prüft in seinem Urteil, ob eine Beschwerdelegitimation für absolut verjährte Kalenderjahre besteht. Dies verneint das Bundesgericht in seinem Urteil. Eine Beschwerdelegitimation wird erst für die nach dem Entscheid der Vorinstanz eingetretene Verjährung bejaht. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

Mitwirkungspflichten bei Prozessführung

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Direkte Steuern

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Mitwirkungspflichten bei Prozessführung

Der Beschwerdeführer reichte erst im Beschwerdeverfahren die geforderten Akten für die Berechnung der geschuldeten Steuer ein. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass er dadurch seine Mitwirkungspflichten verletzt. In seinem Urteil erörtert das Gericht, was genau unter diesen Mitwirkungspflichten zu verstehen ist.

Vorsteuerkürzung

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Vorsteuerkürzung

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob die angewandte Methode zur Berechnung der Vorsteuerabzugskürzung sachgerecht ist. Das Gericht findet in seinem Urteil keine Anhaltspunkte, dass die ESTV pflichtwidrig vorgegangen ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Fristwiederherstellungsgesuch

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Fristwiederherstellungsgesuch

Im vorliegenden Fall ist zu klären, ob die Beschwerdeführerin betreffend die Einfuhr und in Form von Milchschokolade wieder ausgeführtem koscheren Milchpulver ihren Pflichten aus dem Verfahren der aktiven Veredelung nachgekommen ist. Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass diese eben nicht erfüllt wurden und die ESTV zu Recht Zoll und MWST nachgefordert hat. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Recht auf Vorsteuerabzug

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Recht auf Vorsteuerabzug

In diesem Fall prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob ein Fahrzeug dem Anteilseigner des Unternehmens zur privaten Verwendung zur Verfügung gestellt wurde oder nicht. Das Bundesverwaltungsgericht folgt der Meinung der ESTV, wonach der Anteilseigner umfassende Verfügungsgewalt über das Fahrzeug hatte, und bestätigte die Nachbelastung eines Mietentgelts durch die Vorinstanz. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Vorsteuerabzug

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Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass der Nachweis der effektiven Bezahlung durch die Beschwerdeführerin nicht erbracht werden kann. Auf den vorgebrachten Zahlungsnachweisen war nicht die Beschwerdeführerin als Inhaberin der Belastungskonten vermerkt. Demnach bestätigt das Gericht die Sichtweise der ESTV. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Vorsteuerabzug

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Die Beschwerdeführerin bezog Dienstleistungen in den Jahren 2015 – 2017, war aber erst ab 2018 obligatorisch mehrwertsteuerpflichtig. Diese Dienstleistungen wurden erst 2020 mit Schweizer MWST der Beschwerdeführerin in Rechnung gestellt. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die mehrwertsteuerliche Behandlung dieser Vorsteuern auf Dienstleistungen an die Beschwerdeführerin in den Jahren 2015 – 2017 sowie ausserdem die Möglichkeit einer Einlageentsteuerung.

Vorsteuerabzug

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Direkte Steuern

Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Streitig ist, ob die von der Vorinstanz gestützte Vorsteuerkorrektur der ESTV für die Steuerperioden 2014 bis 2016 rechtmässig erfolgte. Das Bundesgericht stützt in seinem Urteil die Ansicht der ESTV und des Bundesverwaltungsgerichts. Die Lausanner Richter halten fest, dass von einem ei-genständigen nicht-unternehmerischen Bereich erst dann ausgegangen werden darf, wenn die Trennung ausreichend klar vollzogen werden kann. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Vorsteuerkorrektur

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Vorsteuerkorrektur

Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin neben einem unternehmerischen auch einen nicht unternehmerischen Bereich unterhält, so dass der von ihr geltend gemachte Vorsteuerabzug zu korrigieren ist. Das Bundesverwaltungsgericht bejaht dies, da die beiden Bereiche eine gewisse Eigenständigkeit aufweisen. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Geschäftliche Nutzung eines Flugzeugs

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Geschäftliche Nutzung eines Flugzeugs

Gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts obliegt es der Steuerpflichtigen nachzuweisen, dass ein Flugzeug überwiegend geschäftlich genutzt wird, und nicht zur Befriedigung der privaten Bedürfnisse des wirtschaftlich Berechtigten oder ihm nahestehender Personen eingesetzt wird. Das Gericht entscheidet, dass kein geschäftlich begründeter Zweck durch die Steuerpflichtige nachgewiesen werden kann. Da die Beschwerdeführerin die Folgen dieser Beweislosigkeit zu tragen habe, sind die strittigen Flüge als nicht geschäftsmässig begründet zu werten.