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Dienstleistungen und deren Leistungsempfänger

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Dienstleistungen und deren Leistungsempfänger

Das BGer überprüfte die strittige Frage der Qualifikation diverser "Gebühren" durch die Flughafen Zürich AG. Es entscheidet, dass die Vorinstanz den Sachverhalt zu Recht als unzureichend eingestuft und die Sache zu ergänzender Abklärung an die ESTV zurückgewiesen hat. Die Beschwerde der ESTV wurde demnach abgewiesen.

Vermittlungsleistungen von Versicherungen

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Vermittlungsleistungen von Versicherungen

Das BGer untersuchte, ob der Bezug der strittigen Dienstleistungen grundsätzlich unter die Mehrwertsteuer bzw. Bezugssteuer fiel und, falls ja, ob es sich um steuerausgenommene Leistungen handelte. Die Beschwerde wurde teilweise gutgeheissen, da zwischenzeitlich die Festsetzungsverjährung eingetreten ist.

Gefälschte Rechnungen und undurchsichtige Lieferströme

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Gefälschte Rechnungen und undurchsichtige Lieferströme

Das BGr prüft, ob aufgrund gefälschter Rechnungen Mehrwertsteuer und Zollabgaben hinterzogen wurden. Die Zolldirektion hatte berechtigte Zweifel an der Echtheit der vorgewiesenen Dokumente. Abklärungen in anderen Staaten bestätigten die Zweifel. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Versicherungsleistungen

Éclairages

Mehrwertsteuer

Versicherungsleistungen

Das BGr untersucht, ob der Bezug der strittigen Dienstleistungen grundsätzlich unter die Mehrwertsteuer bzw. Bezugssteuer fällt und, falls ja, ob es sich um steuerausgenommene Leistungen handelt. Die Beschwerde wurde teilweise gutgeheissen, da zwischenzeitlich die Festsetzungsverjährung eingetreten ist.

Florian Hanslik

Zustellnachweis - Wann beginnt die Frist zur Einreichung der Beschwerde

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Zustellnachweis - Wann beginnt die Frist zur Einreichung der Beschwerde

Die Beschwerdefrist bei einer A-Post Plus-Sendung beginnt am Tag nach Hinterlegung der Sendung zu laufen. Auf die verspätete Einsprache wird zurecht nicht eingetreten.

Voraussetzungen für einen eigenständigen Marktauftritt

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Voraussetzungen für einen eigenständigen Marktauftritt

In den Räumlichkeiten einer Apotheke erzielten Therapeuten ihre Umsätze. Die ESTV war der Meinung, dass diese Umsätze jenen der Apotheke zugerechnet werden müssten. Das BVGr entschied, dass Apotheke und Therapeuten denselben Aussenauftritt hätten. Die Beschwerde wurde abgewiesen.

Leistungsverhältnisse zwischen eng verbundenen Personen

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Leistungsverhältnisse zwischen eng verbundenen Personen

Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den streitbetroffenen Jahren 2012 bis 2014 der Hotelpächterin mehrwertsteuerpflichtige Verpachtungsleistungen erbrachte. Die strittige Frage war, ob der Pachtzins, den die Hotelpächterin der Beschwerdeführerin entrichtet hatte, dem Drittvergleich standhielt. Die Beschwerde wird abgewiesen.

Verfügungsmacht über aus dem Ausland eingeführte Waren

Jurisprudence

Mehrwertsteuer

Verfügungsmacht über aus dem Ausland eingeführte Waren

Im Ausland immatrikulierte Fahrzeuge, die in der Schweiz nur für grenzüberschreitende Transporte eingesetzt werden dürfen, dürfen keine Waren von einem Ort in der Schweiz zu einem anderen Ort in der Schweiz transportieren (verbotene Kabotage).

Import von Bussen - Anwendung des Präferenzzollansatzes

Jurisprudence

Direkte Steuern

Mehrwertsteuer

Import von Bussen - Anwendung des Präferenzzollansatzes

Vorliegend wurden Busse ohne Anmeldung und damit illegal in die Schweiz importiert. Durch die Einfürhrung der Fahrzeuge ohne Vornahme einer ordentlichen Grenzzollabfertigung und der in der Folge zu Unrecht erfolgten Verzollung zum Präferenzzollansatz wurde ein unrechtmässiger Vorteil erlangt. Der objektive Tatbestand der Zollhinterziehung ist damit erfüllt.

Leistungen an eng verbundene Personen bei der MWSt

Jurisprudence

Direkte Steuern

Mehrwertsteuer

Leistungen an eng verbundene Personen bei der MWSt

Rechtsfolge einer Leistung zu einem Vorzugspreis an eine eng verbundene Person ist, dass für die Bemessung der Mehrwertsteuer eine besondere (fiktive) Bemessungsgrundlage herangezogen wird. Dabei darf die ESTV nicht auf die Liegenschaftswerte der Buchhaltung abstützen, wenn diese offensichtlich zu tief sind.