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Direkte Steuern

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Eigenmietwert für eine leerstehende Eigentumswohnung

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob die Steuerverwaltung des Kantons Zug zu Recht einen Eigenmietwert von Fr. 18'691.- für eine leerstehende Eigentumswohnung (samt Parkplätzen) dem Beschwerdeführer aufrechnete. Strittig ist, ob die Eigentumswohnung im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. b DBG und §20 Abs. 1 lit. b StG ZG dem Beschwerdeführer für den Eigengebrauch zur Verfügung stand.
iusNet StR 29.05.2024

Verdeckte Gewinnausschüttungen – Beweislast und (un)zulässige Noven

Jurisprudence
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Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob das kantonale Steueramt im Nachsteuerverfahren zulässigerweise geldwerte Leistungen aufgerechnet hat. Die Rechnungen der mittlerweile gelöschten Gesellschaft der Steuerpflichtigen wurden von einer Drittgesellschaft beglichen, wobei die Zulässigkeit von Noven sowie die Beweislast umstritten ist.
iusNet StR 29.05.2024

Widerruf einer Ausfuhrveranlagung

Jurisprudence
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A-4352/2020

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu prüfen, ob das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit eine Ausfuhrveranlagung zu Recht widerrufen hat. Entscheidend dabei ist, ob das Ausfuhrverfahren ordnungsgemäss abgeschlossen wurde. Die Richter in St. Gallen kommen zum Schluss, dass eine inkorrekte Angabe des Exporteurs zum Widerruf einer Ausfuhrveranlagung berechtigt.
iusNet StR 29.05.2024

Überprüfung der Befreiung der Steuerpflicht eines Vereins, der Kindertagesstätten betreibt

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht geht der Frage nach, ob einem Verein, der eine Kindertagesstätte betreibt, berechtigterweise die Steuerbefreiung entzogen wurde, da er in der Vergangenheit substanzielle Gewinne erzielt hat.
iusNet StR 29.05.2024

Wann gilt ein Darlehen an eine nahestehende Person als simuliert?

Jurisprudence
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Das Steuerrekursgericht des Kantons Zürich beurteilt, ob ein Darlehen von einer GmbH an seinen Mehrheitsgesellschafter als simuliert zu qualifizieren ist. Das Kantonale Steueramt Zürich verzichtete auf eine steuerliche Korrektur des Darlehens, dies allerdings unter dem Vorbehalt, dass in der Zukunft bestimmte Kriterien eingehalten werden. Streitig ist neben dem Verstoss gegen die Rückzahlungsvereinbarung insbesondere, ob ein Rückzahlungswille bestand.
iusNet StR 24.04.2024

Keine Aufhebung der Solidarschuldnerschaft bei Zahlungsunwilligkeit des Ehegatten

Jurisprudence
Direkte Steuern
Die Zahlungsunfähigkeit eines Ehegatten, die zur Aufhebung der solidarischen (Mit-) Haftung führen kann, ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Ob die Voraussetzungen vorliegen, ergibt sich aufgrund einer Gesamtwürdigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Ehegatten.
iusNet StR 24.04.2024

Sicherstellungsverfügungen – Nichtigkeit infolge Unzuständigkeit, Fristversäumnis und A-Post Plus

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht prüft, ob der Versand einer Sicherstellungsverfügung mittels A-Post Plus zulässig war und ob die Vorinstanz infolge Fristversäumnisses zurecht nicht auf die Rechtsmittel eintrat. Des Weiteren ist die Zuständigkeit des kantonalen Steueramts zur Anordnung der Sicherstellung von Gemeindesteuern strittig.
iusNet StR 24.04.2024

Abzug von Liegenschaftskosten einer ausländischen Liegenschaft oder wirtschaftlicher Neubau?

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht beschäftigt sich mit der Frage, ob die Renovationskosten im Zusammenhang mit einer ausländischen Liegenschaft einen wirtschaftlichen Neubau darstellen oder ob und in welchem Umfang diese als abzugsfähige Unterhaltskosten qualifizieren.
iusNet StR 24.04.2024

Getrennte Besteuerung von Ehegatten

Jurisprudence
Direkte Steuern
Das Bundesgericht prüft, ob die in der Schweiz ansässige Steuerpflichtige in einer rechtlich und tatsächlich ungetrennten Ehe mit ihrem in Deutschland lebenden Ehemann lebte und deshalb unter Berücksichtigung des Einkommens ihres Ehemannes zu besteuern ist bzw. zu welchem Steuersatz ihr Einkommen und Vermögen zu versteuern sind, mithin ob die Steuerfaktoren ihres Ehemannes bei ihr satzbestimmend zu berücksichtigen sind.
iusNet StR 24.04.2024

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