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Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Im vorliegenden Fall war die Tarifeinreihung für ein von der Beschwerdeführerin importiertes Produkt zu klären. Für die Einreihung von Waren sind zunächst der Wortlaut der Nummern, dann jener der Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen und schliesslich die Allgemeinen Vorschriften entscheidend. Irrelevant ist, dass der Zweck des streitbetroffenen Produktes angeblich dem Brandschutz dient.
iusNet StR 16.03.2021