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Abschnitt- oder Kapitel-Anmerkungen

Die Einreihung eines Produktes unter die richtige Zolltarifnummer

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Im vorliegenden Fall war die Tarifeinreihung für ein von der Beschwerdeführerin importiertes Produkt zu klären. Die Beschwerdeführerin machte dabei geltend, dass es sich beim fraglichen Produkt um ein chemisches Produkt handle, das aufgrund seiner Inhaltsstoffe als Beschichtung eingesetzt werde und damit dem Brandschutz dient und damit nicht unter die Zolltarifnummer Anstrichfarben oder Lacke fällt. Nach Auffassung des BVGr ist es irrelevant, ob das streitbetroffene Produkt Brandschutz oder Farbgebung bezweckt.
iusNet StR 16.03.2021