iusNet Steuerrecht

Was ist iusNet Steuerrecht?

Der Newsletter Steuerrecht liefert Ihnen zwölf Mal jährlich einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zum nationalen Steuerrecht sowie relevanten internationalen Steuerthemen.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesverwaltungsgericht sowie den kantonalen Gerichten;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;

Das Abonnement beinhaltet den Newsletter Steuerrecht und einen unlimitierten Zugang zur Online-Plattform iusNet Steuerrecht.

Die Online-Plattform enthält nebst sämtlichen Texten aus dem Newletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Arbeitshilfen sowie Kommentierungen. Nutzen Sie das mehrstufige Informationssystem und informieren Sie sich über die unterschiedlichen Abonnements!

Abonnement

Das Abonnement iusNet Steuerrecht enthält den Newsletter und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet. iusNet liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung inkl. zeitsparender Zusammenfassungen von relevanten Gerichtsentscheiden.

Im Fokus

Verwirkung des Rechtes auf Anfechtung einer kantonalen Veranlagung

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_592/2018

Bundesgericht

Verwirkung des Rechtes auf Anfechtung einer kantonalen Veranlagung

Ein Kanton, der die für die Steuerpflicht erheblichen Tatsachen kennt oder kennen kann und dessen ungeachtet mit der Erhebung des Steueranspruchs ungebührlich lange zuwartet, verwirkt sein Besteuerungsrecht, wenn aufgrund des entsprechenden Steuerbezugs ein anderer Kanton zur Rückerstattung von Steuern verpflichtet werden müsste, die dieser formell korrekt, in guten Treuen und in Unkenntnis des kollidierenden Steueranspruchs bezogen hat.

Anrechnung der «üblichen» Mäklerprovision

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_891/2017

Bundesgericht

Anrechnung der «üblichen» Mäklerprovision

§221 Abs. 1 lit. c StG ZH erklärt übliche Mäklerprovisionen und Insertionskosten für Erwerb und Veräusserung als Aufwendungen anrechenbar. Eine Begrenzung der tatsächlichen Mäklerprovisionen auf das übliche Mass von 2 % als "übliche Mäklerprovision" ist bundesrechtskonform.

Vorliegen einer geldwerten Leistung bei Aktionärsdarlehen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_347/2019

Bundesgericht

Vorliegen einer geldwerten Leistung bei Aktionärsdarlehen

Ist mit einer Rückzahlung eines Darlehens nicht zu rechnen, weil ein solches nach dem Willen der Parteien nicht gewollt oder die Rückerstattung der erbrachten Leistung nicht beabsichtigt ist, wird die äussere Form des Darlehens nur simuliert, d.h. bloss zum Schein gewählt oder gewahrt, und handelt es sich bei der Zuwendung nicht um Fremdkapital.

Sicherstellungsverfügung für Hinterziehungsbusse

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_689/2019

Bundesgericht

Sicherstellungsverfügung für Hinterziehungsbusse

Die Ehefrau haftet nicht solidarisch für die Hinterziehungsbusse des Ehemannes.

Keine Revision aufgrund eines späteren Urteils

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_495/2018

Bundesgericht

Keine Revision aufgrund eines späteren Urteils

Aus dem Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung ergibt sich weder ein Gebot, zunächst die Gesellschaft und erst danach den Beteiligten zu veranlagen, noch folgt daraus automatisch das Gebot einer Anpassung der zuerst getroffenen Veranlagung, wenn im zweitveranlagenden Kanton (der Gesellschaft oder des Beteiligten) eine abweichende Beurteilung resultiert.

Mehrwertsteuerliche Handhabung von Flughafengebühren

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

A-4898/2018

Bundesverwaltungsgericht

Mehrwertsteuerliche Handhabung von Flughafengebühren

Ein Flughafenbetreiber und die ESTV sind uneins bzgl. der mehrwertsteuerlichen Qualifikation von Flughafengebühren, welche sich auf das Vorsteuerabzugsrecht auswirkt. Das BVGr unterscheidet zwischen hoheitlichen und nicht hoheitlichen Leistungen. Die von ihr festgelegte Definition wendet sie für die durch den Flughafenbetreiber erbrachten Leistungen an. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid wird beim BGr. angefochten.

Weiterleitung unrichtiger Information im Rahmen eines Amtshilfeverfahrens

Kommentierung

Direkte Steuern

Weiterleitung unrichtiger Information im Rahmen eines Amtshilfeverfahrens

Es ist nach bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht Zweck der Amtshilfe die Klärung materiellrechtlicher Fragen. Aus dem Protokolls zum DBA CH-DE ergibt sich jedoch, dass die ESTV verpflichtet ist, der empfangenden Stelle bzw. der ausländischen Steuerbehörde mitzuteilen, sollte sich herausstellen, dass unrichtige Daten oder Daten, die nicht übermittelt werden durften, übermittelt wurden.

Daniel Holenstein

Aufhebung Heiratsstrafe

Gesetzgebung

Direkte Steuern

Aufhebung Heiratsstrafe

Das Bundesgericht hat die Volksabstimmung über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» vom 28. Februar 2016 aufgehoben. Der Bundesrat wartet die ausführliche schriftliche Urteilsbegründung ab. Gestützt auf das schriftliche Urteil wird er das weitere Vorgehen so rasch wie möglich festlegen und die Schlussfolgerungen ziehen

Vernehmlassung zur STAF Verordnung

Gesetzgebung

Direkte Steuern

Vernehmlassung zur STAF Verordnung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2019 Verordnungen zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) in die Vernehmlassung geschickt.