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Aktueller Fachbeitrag

Stellt eine Konventionalstrafe steuerbaren Erlös für Zwecke der Grundstückgewinnsteuer dar?

Fachbeitrag
Direkte Steuern
Grundstückgewinnsteuer / Handänderungssteuer
Stellt eine Konventionalstrafe steuerbaren Erlös für Zwecke der Grundstückgewinnsteuer dar?
Als Konventionalstrafe im Sinne von Art. 160 OR oder Vertragsstrafe wird eine Leistung bezeichnet, die der Schuldner dem Gläubiger für den Fall verspricht, dass er eine bestimmte Schuld nicht oder nicht richtig erfüllt. Stellt eine Konventionalstrafe steuerbaren Erlös für Zwecke der Grundstückgewinnsteuer dar? Nur in besonders gelagerten Fällen sollte eine Konventionalstrafe als Erlös für die Durchführung eines Veräusserungsgeschäfts zu qualifizieren sein. Der vorliegende Fachbeitrag erklärt warum.
Julian Kläser
iusNet StR 20.12.2022

Im Fokus

Wegfall der solidarischen Haftung bei Zahlungsunfähigkeit eines Ehegatten

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit des Ehemannes vorliegt und deshalb die Ehefrau aus der solidarischen Haftung für Steuerschulden zu entlassen ist. Die Zahlungsunfähigkeit ist insbesondere von der Zahlungsunwilligkeit abzugrenzen. Ferner kann rechtsmissbräuchliches Verhalten vorliegen.
iusNet StR 29.11.2023

Vorsteuerabzug

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Mehrwertsteuer
Streitig ist, ob die von der Vorinstanz gestützte Vorsteuerkorrektur der ESTV für die Steuerperioden 2014 bis 2016 rechtmässig erfolgte. Das Bundesgericht stützt in seinem Urteil die Ansicht der ESTV und des Bundesverwaltungsgerichts. Die Lausanner Richter halten fest, dass von einem ei-genständigen nicht-unternehmerischen Bereich erst dann ausgegangen werden darf, wenn die Trennung ausreichend klar vollzogen werden kann. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 28.11.2023

Gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel trotz privater Nutzung einer Liegenschaft?

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Das Bundesgericht prüft, ob der Verkauf einer selbstbewohnten Liegenschaft als gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel zu qualifizieren ist. Dabei berücksichtigt das Bundesgericht neben der Haltedauer, die Art des Vorgehens sowie die frühere Nutzung von anderen Liegenschaften.
iusNet StR 28.11.2023

Vorsteuerabzug

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Die Beschwerdeführerin bezog Dienstleistungen in den Jahren 2015 – 2017, war aber erst ab 2018 obligatorisch mehrwertsteuerpflichtig. Diese Dienstleistungen wurden erst 2020 mit Schweizer MWST der Beschwerdeführerin in Rechnung gestellt. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die mehrwertsteuerliche Behandlung dieser Vorsteuern auf Dienstleistungen an die Beschwerdeführerin in den Jahren 2015 – 2017 sowie ausserdem die Möglichkeit einer Einlageentsteuerung.
iusNet StR 28.11.2023

Die Verwirkung des Beschwerderechts gilt nicht länger als verhältnismässige Massnahme, um treuwidrigem Verhalten einer steuerpflichtigen Person im interkantonalen Verhältnis zu begegnen

Rechtsprechung
Stempelabgaben
Das Bundesgericht hält im vorliegenden Entscheid fest, dass sich die Verwirkung des Beschwerderechts im Rahmen der interkantonalen Doppelbesteuerung nicht länger als verhältnismässige Massnahme erweist, um treuwidrigem Verhalten einer steuerpflichtigen Person im interkantonalen Verhältnis zu begegnen.
iusNet StR 25.10.2023

Gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel auch bei einer privaten Eigennutzung

Kommentierung
Direkte Steuern
Das Bundesgericht hat die Frage zu beurteilen, ob der Verkauf einer Liegenschaft trotz privater Nutzung durch eine Selbstbewohnung als gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel zu qualifizieren ist. Dabei berücksichtigt das Bundesgericht neben der Haltedauer, die Art des Vorgehens sowie die frühere Nutzung von anderen Liegenschaften.
Jonas Bühlmann
iusNet StR 28.11.2023

Sanierungsfreibetrag bei der Emissionsabgabe – zwingende Verrechnung mit bestehenden Verlusten?

Kommentierung
Stempelabgaben
Das Bundesgericht klärt die mit Spannung erwartete Frage, ob Sanierungsleistungen mit bestehenden Verlusten verrechnet werden müssen, um in den Genuss des Sanierungsfreibetrages bei der Emissionsabgabe (Art. 6 Abs. 1 lit. k StG) von CHF 10 Mio. zu kommen.
Bastian Thurneysen
iusNet StR 24.10.2023

Pressespiegel

Mehrwertsteuer
Durchgriff | Passive Investmentgesellschaften | Arm's Lenght | Steuerumgehung
MWST-Praxisanpassung für Domizilgesellschaften
Mehrwertsteuer
Verkauf von NFTs | Aktuelle ESTV-Praxis | Lösungsansätze
Mehrwertsteuerliche Qualifikation des Verkaufs von Non-Fungible Tokens
Internationales Steuerrecht
Steuerpflicht von eSportlern | Besteuerung im internationalen Verhältnis | Einkommens- und Vermögenssteuer
eSport: Steuern und Sozialversicherungsabgaben – ein Überblick

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