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Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesverwaltungsgericht sowie den kantonalen Gerichten;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;

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Im Fokus

Zuordnung einer atypischen Beteiligung zum Geschäftsvermögen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_939/2019

Bundesgericht

Zuordnung einer atypischen Beteiligung zum Geschäftsvermögen

Zuordnung einer atypischen Beteiligung zum Geschäfts- oder Privatvermögen aufgrund der wirtschaftliche-technischen Funktion. Rechtskraft der Steuerfaktoren im Abgaberecht. Vertrauensschutz rechtskräftiger Veranlagungen.

Unternehmerische Tätigkeit

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

A-5601/2019

Bundesverwaltungsgericht

Unternehmerische Tätigkeit

Die Beschwerdeführerin nahm Industrie- und Edelmetallabfälle entgegen und leitete diese zur Verarbeitung an eine Konzerngesellschaft weiter. Der Umfang und Bestand der Lieferungen wurde auf einem (Edelmetall-)Konto gutgeschrieben. Die ESTV war der Meinung, dass es sich hierbei um steuerbare Transaktionen handelte. Die Beschwerde der Steuerpflichtigen wird gutgeheissen.

Zollabgaben

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

2C_219/2019

Bundesgericht

Zollabgaben

Kunstwerke wurden im Rahmen des Verlagerungsverfahren mehrwertsteuerfrei über eine Galerie in die Schweiz importiert. Anschliessend wurden diesen in den Liegenschaften des Beschwerdeführers oder in einem Schweizer Hotel ausgestellt. Das Verlagerungsverfahren setzt voraus, dass die beantragende Bewilligungsinhaberin auch rechtmässige Importeurin der eingeführten Kunstwerke sei. Dies lag im vorliegenden Fall nicht vor; die Beschwerde wurde abgewiesen.

Abschreibungen auf Liegenschaften des Geschäftsvermögens

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_1001/2018

Bundesgericht

Abschreibungen auf Liegenschaften des Geschäftsvermögens

Die Bildung gelegentlicher stiller Reserven stellt keinen Grund für die Verweigerung von Abschreibungen dar. Eingeschränkt wird die Zulässigkeit von (linearen) Abschreibungen nur dann, wenn die Bildung stiller Reserven konstant ist bzw. ein zu hoher Abschreibungssatz gewählt wurde.

Praxisänderung bei der Sondersteuer auf Liquidationsgewinnen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_202/2017

Praxisänderung bei der Sondersteuer auf Liquidationsgewinnen

Art. 18 Abs. 4 DBG befreit bei der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken denjenigen Teil von der Besteuerung, der die Anlagekosten übersteigt. Dieser setzt sich im Einklang mit Art. 12 Abs. 1 StHG aus der Summe des Erwerbspreises und den Aufwendungen zusammen.

Ehegattenbesteuerung im internationalen Verhältnis

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_632/2019

Bundesgericht

Ehegattenbesteuerung im internationalen Verhältnis

Der vorliegende Rechtsstreit betrifft die Frage, wie das steuerbare Einkommen und das steuerbare Vermögen des Beschwerdeführers für die Steuerperiode 2013 berechnet werden. Insbesondere ist zu klären, ob das gesamte Einkommen und das gesamte Vermögen des Beschwerdeführers in der Schweiz zu besteuern sind oder lediglich die Hälfte aufgrund der fehlenden Steuerpflicht seiner Ehefrau in der Schweiz.

Aufrechnung einer Vermittlungsprovision auf Stufe des Alleinaktionärs

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_989/2019

Bundesgericht

Aufrechnung einer Vermittlungsprovision auf Stufe des Alleinaktionärs

Auch wenn das BGr in einem die Gesellschaft betreffenden Urteil das Vorliegen einer geldwerten Leistung verneinte, ist die vom Alleinaktionär vereinnahmte Provision aus der Vermittlung von Hypothekardarlehen bei diesem als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit aufzurechnen.

Keine Beweiswürdigung, sondern Missachtung von Beweisregel

Kommentierung

Direkte Steuern

Keine Beweiswürdigung, sondern Missachtung von Beweisregel

Die gemeinsame Unterzeichnung der Steuererklärung durch Ehegatten ändert nichts an der Tatsache, dass der überlebende Ehegatte, dessen Steuerfaktoren nicht betroffen sind, nicht Mittäter einer Steuerhinterziehung sein kann. Erben, die sich aber bereits in eigener Person der vollendeten Steuerhinterziehung schuldig gemacht haben, sind nicht zu privilegieren.

Frank Rutishauser

Steuerrechtliche Anerkennung von Offshore Strukturen für die Verrechnungssteuer

Kommentierung

Verrechnungssteuer

Steuerrechtliche Anerkennung von Offshore Strukturen für die Verrechnungssteuer

Das BGr kommt bei einer liechtensteinischen Stiftung mit unterliegenden Offshore Gesellschaften zum Schluss, dass diese für die Verrechnungssteuer steuerlich nicht transparent zu behandeln sei, da es gegen Treu und Glauben verstossen würde, könnte sich der wirtschaftlich Berechtigte auf Missbräuchlichkeit und damit einen Durchgriff auf eine selbst geschaffene Gesellschaftsstruktur berufen.

Natalie Peter

Neues Kreisschreiben Nr. 48 Verwirkung des Anspruchs von natürlichen Personen auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer gemäss Artikel 23 VStG in der Fassung vom 28. September 2018

Gesetzgebung

Verrechnungssteuer

Neues Kreisschreiben Nr. 48 Verwirkung des Anspruchs von natürlichen Personen auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer gemäss Artikel 23 VStG in der Fassung vom 28. September 2018

Der Anspruch auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer soll bei Nichtdeklaration einer verrechnungssteuerbelasteten Leistung in der Steuererklärung unter gewissen Voraussetzungen nicht mehr verwirken, wenn eine Nachdeklaration erfolgt oder die Steuerbehörde die Leistung aufrechnet.