iusNet Steuerrecht

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Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesverwaltungsgericht sowie den kantonalen Gerichten;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;

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Im Fokus

Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Rechtsprechung

Verrechnungssteuer

2C_1110/2018

Bundesgericht

Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Das BGr heisst die Beschwerde des Steuerpflichtigen betreffend die Rückerstattung der Verrechnungssteuer auf der Grundlage von Art. 23 VStG gut, da der Pflichtige das die Dividende fahrlässig nicht deklariert hat.

Mehrwertsteuerliche Behandlung von Emissionszertifikaten

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

2C_488/2017

Bundesgericht

Mehrwertsteuerliche Behandlung von Emissionszertifikaten

Das BVGer überprüfte die Verwaltungspraxis der ESTV bzgl. der mehrwertsteuerlichen Qualifikation von Umsätzen mit Emissionszertifikaten. Gegen die Entscheidung des BVGr, dass der Handel mit solchen Zertifikaten steuerbar sei, hat die ESTV beim BGr Beschwerde erhoben, welche abgewiesen wurde.

Absorptionsfusion

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_1114/2018

Bundesgericht

Absorptionsfusion

Das BGr verweigert den Vertrauensschutz eines Rulings infolge Unvollständigkeit und qualifiziert die vorliegende Umstrukturierung als Steuerumgehung.

Feststellung des Ersatzwertes bei einer wirtschaftlichen Handänderung durch amtliches Gutachten

Rechtsprechung

Grundstückgewinnsteuer / Handänderungssteuer

2C_292/2018

Bundesgericht

Feststellung des Ersatzwertes bei einer wirtschaftlichen Handänderung durch amtliches Gutachten

Von einem amtlichen Gutachten darf nicht ohne zwingenden Grund abgewichen werden.

Keine geldwerte Leistung bei angemessener Gegenleistung

Rechtsprechung

Verrechnungssteuer

A-1623/2018

Bundesverwaltungsgericht

Keine geldwerte Leistung bei angemessener Gegenleistung

Der ungewöhnliche Charakter der Leistung, insbesondere das Missverhältnis zwischen der gewährten Leistung und der erhaltenen Gegenleistung, muss für die handelnden Gesellschaftsorgane erkennbar gewesen sein. Die Prüfung ob eine geldwerte Leistung vorliegt, erfolgt einzig aus Sicht der leistenden Gesellschaft und nicht aus jener des Leistungsempfängers.

Keine unengeltliche Verbeiständung infolge Aussichtslosigkeit

Rechtsprechung

Direkte Steuern

2C_150/2019

Bundesgericht

Keine unengeltliche Verbeiständung infolge Aussichtslosigkeit

Ein Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen.

Ausgenommene Leistungen mit Ausbildungszwecken

Rechtsprechung

Mehrwertsteuer

A-5966/2018

Bundesverwaltungsgericht

Ausgenommene Leistungen mit Ausbildungszwecken

Die Beschwerdeführerin betreibt seit vielen Jahren eine Karateschule. Die ESTV war der Meinung, dass die Wissensvermittlung nicht im Vordergrund stünde und daher ein steuerbarer Umsatz vorliege. Die Beschwerdeführerin erhob Beschwerde dagegen, welche gutgeheissen wurde.

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

Kommentierung

Mehrwertsteuer

Überprüfung der Verwaltungsverordnung der ESTV hinsichtlich der Ausnahme von Umsätzen aus dem Verkauf von Emissionsminderungszertifikaten

Florian Hanslik

Anita Machin

Aufhebung Heiratsstrafe

Gesetzgebung

Direkte Steuern

Aufhebung Heiratsstrafe

Das Bundesgericht hat die Volksabstimmung über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» vom 28. Februar 2016 aufgehoben. Der Bundesrat wartet die ausführliche schriftliche Urteilsbegründung ab. Gestützt auf das schriftliche Urteil wird er das weitere Vorgehen so rasch wie möglich festlegen und die Schlussfolgerungen ziehen

Vernehmlassung zur STAF Verordnung

Gesetzgebung

Direkte Steuern

Vernehmlassung zur STAF Verordnung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2019 Verordnungen zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) in die Vernehmlassung geschickt.