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Auskunftsrecht

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Im Rahmen einer MWST-Kontrolle bei der Universität Zürich (Beschwerdeführerin) betreffend die Steuerperioden 2012 bis 2017 kam die ESTV zum Schluss, dass diverse steuerbare Umsätze aus dem Universitätsbetrieb mit der ESTV nicht (korrekt) abgerechnet worden seien. Dies führte zu einer Steuerkorrektur zu Gunsten der ESTV. Mit Schreiben vom 14. August 2019 bestritt die Beschwerdeführerin die Steuerkorrektur. Mit ihrer Verfügung vom 18. Februar 2021 wies die ESTV die Beschwerde vollumfänglich ab und bestätigte die Steuernachforderungen vollumfänglich.

Die Beschwerdeführerin betreibt ein Institut für Rechtsmedizin, welches unter anderem sog. Fahreignungsbegutachtungen erstellt. Hinsichtlich dieser Fahreignungsbegutachtungen kontaktierte die Beschwerdeführerin basierend auf einer vorangegangen telefonischen Besprechung mit Mail vom 8. Juni 2010 die ESTV und ersuchte um Bestätigung ihrer rechtlichen Beurteilung, dass die fraglichen Leistungen von der Steuer ausgenommen seien. Mit Schreiben vom 9. Juni 2010 bestätigte dies die ESTV der Beschwerdeführerin explizit. Dieses Schreiben der ESTV vom 9. Juni 2010 stellt unbestrittenermassen eine verbindliche Auskunft dar, weshalb sie...

iusNet StR 26.06.2024

 

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