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Eigenmietwert für eine leerstehende Eigentumswohnung

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Direkte Steuern

Eigenmietwert für eine leerstehende Eigentumswohnung

Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob die Steuerverwaltung des Kantons Zug zu Recht einen Eigenmietwert von Fr. 18'691.- für eine leerstehende Eigentumswohnung (samt Parkplätzen) dem Beschwerdeführer aufrechnete. Strittig ist, ob die Eigentumswohnung im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. b DBG und §20 Abs. 1 lit. b StG ZG dem Beschwerdeführer für den Eigengebrauch zur Verfügung stand.
iusNet StR 29.05.2024

Verdeckte Gewinnausschüttungen – Beweislast und (un)zulässige Noven

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Direkte Steuern

Verdeckte Gewinnausschüttungen – Beweislast und (un)zulässige Noven

Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob das kantonale Steueramt im Nachsteuerverfahren zulässigerweise geldwerte Leistungen aufgerechnet hat. Die Rechnungen der mittlerweile gelöschten Gesellschaft der Steuerpflichtigen wurden von einer Drittgesellschaft beglichen, wobei die Zulässigkeit von Noven sowie die Beweislast umstritten ist.
iusNet StR 29.05.2024

Stellvertretung

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Mehrwertsteuer

Stellvertretung

Die in diesem Entscheid strittige Frage ist, ob die Beschwerdeführerin als direkte Stellvertreterin der Fluggesellschaften agierte. Sollte die Beschwerdeführerin nämlich als Vermittlerin handeln, wäre ihr nur die Provision für die verkauften Flugtickets als Umsatz zuzurechnen, wobei die Vermittlung einer von der Steuer befreiten Beförderung im Luftverkehr ebenfalls von der Steuer befreit wäre. Das Bundesverwaltungsgericht kommt dagegen zum Schluss, dass die erbrachten Dienstleistungen als steuerbare Leistungen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 MWSTG zu qualifizieren sind.
iusNet StR 29.05.2024

Widerruf einer Ausfuhrveranlagung

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Direkte Steuern

Widerruf einer Ausfuhrveranlagung

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu prüfen, ob das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit eine Ausfuhrveranlagung zu Recht widerrufen hat. Entscheidend dabei ist, ob das Ausfuhrverfahren ordnungsgemäss abgeschlossen wurde. Die Richter in St. Gallen kommen zum Schluss, dass eine inkorrekte Angabe des Exporteurs zum Widerruf einer Ausfuhrveranlagung berechtigt.
iusNet StR 29.05.2024

Überprüfung der Befreiung der Steuerpflicht eines Vereins, der Kindertagesstätten betreibt

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Direkte Steuern

Überprüfung der Befreiung der Steuerpflicht eines Vereins, der Kindertagesstätten betreibt

Das Bundesgericht geht der Frage nach, ob einem Verein, der eine Kindertagesstätte betreibt, berechtigterweise die Steuerbefreiung entzogen wurde, da er in der Vergangenheit substanzielle Gewinne erzielt hat.
iusNet StR 29.05.2024

Unternehmerische Tätigkeit

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Mehrwertsteuer

Unternehmerische Tätigkeit

Die ESTV hat der steuerpflichtigen GmbH die Leistungen von Sexdienstleisterinnen als mehrwertsteuerlich relevante Umsätze zugeordnet. Die strittige Frage ist, ob die Beschwerdeführerin oder die Sexdienstleisterinnen selbst hinsichtlich des Anbietens von Sexdienstleistungen in eigenem Namen nach aussen aufgetreten sind. Das Bundesverwaltungsgericht hält fest, dass den Sexdienstleisterinnen die unternehmerische Tätigkeit gemäss Art 10 MWSTG fehlte. So waren die Sexdienstleisterinnen beispielsweise an die Öffnungszeiten gebunden, wie sie von der Beschwerdeführerin auf den Internetseiten ausgeschrieben waren. Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin für die geprüften Steuerperioden die Voraussetzungen der subjektiven Mehrwertsteuerpflicht erfüllt. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.04.2024

Heilbehandlungen als ausgenommene Leistung

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Mehrwertsteuer

Heilbehandlungen als ausgenommene Leistung

Die durch das Bundesverwaltungsgericht zu beurteilende Streitfrage lautet, ob sog. «Managed-Care-Leistungen» in objektiver Hinsicht Heilbehandlungen gemäss Art. 21 Abs. 2 Ziff. 3 MWSTG i.V.m. Art. 34 MWSTV darstellen. Das Gericht entscheidet, dass keine Heilbehandlungen im mehrwertsteuerlichen Sinne vorliegen. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.04.2024

Wann gilt ein Darlehen an eine nahestehende Person als simuliert?

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Direkte Steuern

Wann gilt ein Darlehen an eine nahestehende Person als simuliert?

Das Steuerrekursgericht des Kantons Zürich beurteilt, ob ein Darlehen von einer GmbH an seinen Mehrheitsgesellschafter als simuliert zu qualifizieren ist. Das Kantonale Steueramt Zürich verzichtete auf eine steuerliche Korrektur des Darlehens, dies allerdings unter dem Vorbehalt, dass in der Zukunft bestimmte Kriterien eingehalten werden. Streitig ist neben dem Verstoss gegen die Rückzahlungsvereinbarung insbesondere, ob ein Rückzahlungswille bestand.
iusNet StR 24.04.2024

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