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Vorsteuerabzug

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Die Beschwerdeführerin bezog Dienstleistungen in den Jahren 2015 – 2017, war aber erst ab 2018 obligatorisch mehrwertsteuerpflichtig. Diese Dienstleistungen wurden erst 2020 mit Schweizer MWST der Beschwerdeführerin in Rechnung gestellt. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die mehrwertsteuerliche Behandlung dieser Vorsteuern auf Dienstleistungen an die Beschwerdeführerin in den Jahren 2015 – 2017 sowie ausserdem die Möglichkeit einer Einlageentsteuerung.
iusNet StR 28.11.2023

Umqualifikation von Stammanteilen vom Privat- zu Geschäftsvermögen

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Umqualifikation von Stammanteilen vom Privat- zu Geschäftsvermögen

Das Bundesgericht prüft die Frage, inwiefern Stammanteile einer GmbH vom Privat- in Geschäftsvermögen umqualifiziert werden können, selbst wenn die Stammanteile während einer Dauer von 12 Jahren ununterbrochen als Privatvermögen qualifizierten.
iusNet StR 28.11.2023

Die Verwirkung des Beschwerderechts gilt nicht länger als verhältnismässige Massnahme, um treuwidrigem Verhalten einer steuerpflichtigen Person im interkantonalen Verhältnis zu begegnen

Rechtsprechung
Stempelabgaben

Die Verwirkung des Beschwerderechts gilt nicht länger als verhältnismässige Massnahme, um treuwidrigem Verhalten einer steuerpflichtigen Person im interkantonalen Verhältnis zu begegnen

Das Bundesgericht hält im vorliegenden Entscheid fest, dass sich die Verwirkung des Beschwerderechts im Rahmen der interkantonalen Doppelbesteuerung nicht länger als verhältnismässige Massnahme erweist, um treuwidrigem Verhalten einer steuerpflichtigen Person im interkantonalen Verhältnis zu begegnen.
iusNet StR 25.10.2023

Steuerliche Anerkennung einer ausländischen Betriebsstätte

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Steuerliche Anerkennung einer ausländischen Betriebsstätte

Das Bundesgericht beurteilt, ob eine Betriebsstätte in China steuerlich der Beschwerdeführerin oder ihrer Muttergesellschaft zuzurechnen ist und wie die Kosten steuerlich zu qualifizieren sind, die die Beschwerdeführerin für die ausländische Geschäftseinrichtung aufgewendet hat. Weiter hat das Bundesgericht zu beurteilen, ob im Sinne des DBAs zwischen der Schweiz und China eine Betriebsstätte vorliegt.
iusNet StR 24.10.2023

Steuerbarkeit von Zuwendungen einer Familienstiftung und Nachsteuern infolge Nichtdeklaration

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Steuerbarkeit von Zuwendungen einer Familienstiftung und Nachsteuern infolge Nichtdeklaration

Das Bundesgericht prüft, ob Zuwendungen einer Familienstiftung an die Destinatäre steuerbares Einkommen darstellen. Weil die entsprechenden Zuwendungen in den Steuererklärungen nicht deklariert wurden und die Veranlagungen unvollständig in Rechtskraft erwuchsen, ist die Zulässigkeit von Nachsteuern zu prüfen.
iusNet StR 24.10.2023

Sanierungsfreibetrag bei der Emissionsabgabe – ist eine zwingende Verrechnung mit bestehenden Verlusten angezeigt?

Rechtsprechung
Stempelabgaben

Sanierungsfreibetrag bei der Emissionsabgabe – ist eine zwingende Verrechnung mit bestehenden Verlusten angezeigt?

Müssen Sanierungsleistungen mit bestehenden Verlusten verrechnet werden, um in den Genuss des Sanierungsfreibetrages bei der Emissionsabgabe (Art. 6 Abs. 1 lit. k StG) von CHF 10 Mio. zu kommen? Das Bundesgericht klärt diese Frage im vorliegenden Entscheid.
iusNet StR 24.10.2023

Vorsteuerabzug

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzug

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass der Nachweis der effektiven Bezahlung durch die Beschwerdeführerin nicht erbracht werden kann. Auf den vorgebrachten Zahlungsnachweisen war nicht die Beschwerdeführerin als Inhaberin der Belastungskonten vermerkt. Demnach bestätigt das Gericht die Sichtweise der ESTV. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.10.2023

Recht auf Vorsteuerabzug

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Recht auf Vorsteuerabzug

In diesem Fall prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob ein Fahrzeug dem Anteilseigner des Unternehmens zur privaten Verwendung zur Verfügung gestellt wurde oder nicht. Das Bundesverwaltungsgericht folgt der Meinung der ESTV, wonach der Anteilseigner umfassende Verfügungsgewalt über das Fahrzeug hatte, und bestätigte die Nachbelastung eines Mietentgelts durch die Vorinstanz. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 24.10.2023

Verweigerte Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Rechtsprechung
Verrechnungssteuer

Verweigerte Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Die Verweigerung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer wegen vorsätzlicher Nichtdeklaration setzt keine vorgängige Verurteilung in einem Steuerstrafverfahren voraus. Es genügt, wenn der Empfänger der geldwerten Leistung diese vorsätzlich in seiner Steuererklärung nicht deklariert hat.
iusNet StR 27.09.2023

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