Im vorliegenden Fall war die Tarifeinreihung für ein von der Beschwerdeführerin importiertes Produkt zu klären. Die Beschwerdeführerin machte dabei geltend, dass es sich beim fraglichen Produkt um ein chemisches Produkt handle, das aufgrund seiner Inhaltsstoffe als Beschichtung eingesetzt werde und damit dem Brandschutz dient und damit nicht unter die Zolltarifnummer Anstrichfarben oder Lacke fällt. Nach Auffassung des BVGr ist es irrelevant, ob das streitbetroffene Produkt Brandschutz oder Farbgebung bezweckt.

Der Zollpflichtige importiert Waren und meldet diese im elektronischen Datenverarbeitungsverfahren mit einer bestimmten Tarifnummer an. Das Ergebnis der vom Zollcomputer durchgeführten Selektion der Deklaration lautete auf «frei ohne». Die Zollstelle entnahm am selben Tag ein Zeugen- und Warenmuster. Basierend auf einem Prüfbericht des Zolllabors reihte die Oberzolldirektion das unterbreitete Muster unter eine andere Tarifnummer mit einem anderen Zollansatz. Dagegen erhob der Zollpflichtige Beschwerde, welche vom BVGr abgewiesen wurde.