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Vorsteuerabzug

Geschäftliche Nutzung eines Flugzeugs

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-6002/2022

Die Steuerpflichtige war Eigentümerin eines Flugzeuges, welches vermietet und verchartert wurde. Im Rahmen einer Kontrolle nahm die ESTV eine Nachbelastung aufgrund der privaten Nutzung durch den wirtschaftlich Berechtigten dieses Flugzeugs vor. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Einsprache. Das Bundesgericht hatte zwischenzeitlich die Sache an die Vorinstanz zur erneuten Sachverhaltsergänzung zurückgewiesen. In seinem jetzigen Urteil kommt das Bundesverwaltungsgericht nun zum Schluss, dass kein geschäftlich begründeter Zweck durch die Steuerpflichtige nach-gewiesen werden kann. Da die Beschwerdeführerin die Folgen dieser Beweislosigkeit zu tragen hat, sind die besagten Flüge als nicht geschäftsmässig begründet zu werten. Ein Vorsteuerabzug ist demnach nicht möglich.
iusNet StR 30.01.2024

MWST Registrierung stellt Steuerumgehung dar

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Die A Ltd. mit Sitz auf den britischen Kanalinseln importierte diverse Kunstwerke in die Schweiz, die sie B, ihrem wirtschaftlichen Berechtigten, gegen ein Mietentgelt zur Verfügung stellte. Strittig war, ob sie sich zu Recht mehrwertsteuerlich registrierte und damit Anspruch auf den Vorsteuerabzug - namentlich auf der Einfuhr von Kunstwerken – hatte, oder der Anspruch auf Vorsteuerabzug wegen Steuerumgehung zu versagen ist. Nach Auffassung des BGer liegt eine Steuerumgehung vor.
iusNet StR 25.05.2022

Optierung bei Vermietungen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

2C_465/2020

Streitig ist, ob die Steuerpflichtige für die Vermietung des Wohnhauses rechtsgenüglich optiert hat, um den Vorsteuerabzug geltend zu machen. Nach dem damals geltenden Recht (2010 – 2014) war für die Anerkennung der Option ein «offener Ausweis» der Steuer (Bestand und Höhe) unerlässlich. Das BGr anerkannte zwar, dass der Buchhaltung Hinweise für die tatsächliche Verbuchung von Mieterträgen und der Entrichtung der Mehrwertsteuer entnommen werden kann. Es lag aber keine rechtsgenügliche Option vor. Die Beschwerde wurde abgewiesen.
iusNet StR 25.08.2020