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Vorsteuerabzugskorrekturen aufgrund gemischter Verwendung

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Vorsteuerabzugskorrekturen aufgrund gemischter Verwendung

Die Beschwerdeführerin betrieb mehrere Hotels in der Schweiz unter einheitlichem Club-Konzept. Die Hotels boten ihren Gästen Pauschalarrangements (Aufenthalt, Verpflegung, Skiunterricht) an. Die ESTV nahm auf diversen Aufwendungen Vorsteuerabzugskorrekturen aufgrund gemischter Verwendung vor, wogegen die Beschwerdeführerin Einsprachen bei der ESTV und anschliessend Beschwerde ans BVGr erhob.
iusNet StR 24.04.2020

Möglichkeit der rückwirkenden Gruppenbesteuerung

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Möglichkeit der rückwirkenden Gruppenbesteuerung

Die Beschwerdeführerinnnen – zwei inländische Tochtergesellschaften eines ausländischen Konzerns – stellten bei der ESTV ein Gesuch um rückwirkende Gruppenbesteuerung, welches die ESTV abwies. Die dagegen erhobene und abgelehnte Einsprache wurde vor dem BVGr beurteilt und ebenfalls abgewiesen. Die Beschwerdeführerinnen reichten Beschwerde beim BGr ein, welche schliesslich gutgeheissen wurde.
iusNet StR 17.04.2020

Tatbestandsvermutung für Steuerwohnsitz

Jurisprudence
Direkte Steuern

Tatbestandsvermutung für Steuerwohnsitz

Im Einklang mit den allgemeinen Beweislastregeln sind die zur Annahme des Steuerwohnsitzes führenden Umstände als steuerbegründende Tatsachen von den Steuerbehörden nachzuweisen. Dabei anerkennt das BGr verschiedene tatsächliche Vermutungen, welche den Zustand der Beweislosigkeit nicht eintreten lassen.
iusNet StR 17.04.2020

Ordentliche Abschreibung von Kapitalanlageliegenschaften einer Einzelunternehmung

Jurisprudence
Direkte Steuern

Ordentliche Abschreibung von Kapitalanlageliegenschaften einer Einzelunternehmung

Die streitbetroffenen Liegenschaften gehören unbestritten zum Geschäftsvermögen des Beschwerdegegners, so dass darauf Abschreibungen grundsätzlich zulässig sind. Dies widerspricht auch nicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche Abschreibungen auf Kapitalanlageliegenschaften nicht zulasse.
iusNet StR 17.04.2020

Steuerrechtliche Anerkennung von Offshore Strukturen für die Verrechnungssteuer

Jurisprudence
Verrechnungssteuer

Steuerrechtliche Anerkennung von Offshore Strukturen für die Verrechnungssteuer

Die zu entscheidende Frage, wer unter dem DBA CH-A als Empfänger der fraglichen Dividenden und Zinsen anzusehen ist, muss unter Rückgriff auf das schweizerische Steuerrecht beantwortet werden. Das BGr legte dazu bereits dar, dass der Beschwerdeführer nicht als Empfänger der fraglichen Dividenden und Zinsen qualifiziert werden kann. Die steuerliche Transparenz der gewählten (Offshore-Struktur) ist deshalb unbeachtlich.
iusNet StR 17.04.2020

Verkauf eines Aktienmantels

Jurisprudence
Direkte Steuern

Verkauf eines Aktienmantels

Die A SA verfügte im Zeitpunkt ihres Verkaufs 2015 nur über Liquidität. Seit 2011 hatte sie praktisch keine Aktivitäten mehr. Nach dem Verkauf wurde ein neuer Geschäftsführer ernannt, der statutarische Zweck leicht angepasst und die Firma geändert. Alle diese Elemente sprechen nach Ansicht des BGr für das Vorliegen eines Mantelhandels.
iusNet StR 29.03.2020

Kickboxkurse gehören nicht zu den ausgenommenen Bildungsleistungen

Jurisprudence
Mehrwertsteuer

Kickboxkurse gehören nicht zu den ausgenommenen Bildungsleistungen

Die von der Beschwerdegegnerin angebotenen Kickboxkursen für Erwachsene sind nach Auffassung der ESTV keine von der Mehrwertsteuer ausgenommene Umsätze, da die Wissensvermittlung nicht das primär verfolgte Ziel ist und kein Lernziel definiert ist. Das BGr bestätigt diese Auffassung.
iusNet StR 29.03.2020

Schenkung oder Subvention?

Jurisprudence
Direkte Steuern

Schenkung oder Subvention?

Nach Ansicht des BGr können sich die Begriffe der Schenkung und der Subvention überschneiden, da beide als Leistung ohne Gegenleistung qualifizieren. Subvention stammen in der Regel von einer Einrichtungen, welche sich zum Ziel gesetzt haben, notleidenden Personen zu helfen. Solche Einrichtungen nehmen grundsätzlich keine Schenkungen vor.
iusNet StR 27.03.2020

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