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Einfuhrsteuer

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Das BAZG (nachfolgend: Zollfahndung) leitete aufgrund von Überwachungsmassnahmen am 27. Februar 2017 eine Zollstrafuntersuchung wegen des dringenden Verdachts der fortgesetzten, gewohnheits- und gewerbsmässigen illegalen Einfuhr von Lebensmitteln in die Schweiz ein. Im Rahmen dieser Zollstrafuntersuchung ermittelte die Zollfahndung auch gegen den Beschwerdeführer, dem sie im Wesentlichen vorwirft, im Zeitraum vom 24. August 2016 bis 31. Oktober 2017 Lebensmittel illegal und ohne Zollanmeldung aus Österreich in die Schweiz eingeführt zu haben. Mit Eingabe vom 30. April 2021 erhebt der Beschwerdeführer gegen die Leistungsverfügung der Zollfahndung bzw. des BAZG (nachfolgend auch: Vorinstanz) Beschwerde und beantragt, die Leistungsverfügung sei aufzuheben.

In seinem Urteil stellt das BVGr zunächst fest, dass von der Rechtsprechung bisher noch nicht geklärt wurde, ob ein «Vorfahrer» zollzahlungspflichtig ist. Mit «Vorfahrer» ist im vorliegenden Kontext eine Person gemeint, die jener Person, die die Ware über die Grenze bringt, voranfährt und dieser Person im Wissen um die anstehende Wareneinfuhr «grünes Licht» gibt, wenn der Grenzübergang unbesetzt ist (E. 4.1). Dazu führt...

iusNet StR 27.06.2023

 

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