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Quellensteuer auf Rentenzahlungen ins Ausland, DBA Sri Lanka, DBA Philippinen

Quellensteuer auf Rentenzahlungen ins Ausland, DBA Sri Lanka, DBA Philippinen

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Quellensteuer auf Rentenzahlungen ins Ausland, DBA Sri Lanka, DBA Philippinen

Die Vorsorgestiftung A bezweckt die berufliche Vorsorge für die Arbeitnehmer der A AG und deren wirtschaftlich eng verbundenen Unternehmen. B war bis November 2009 bei der A AG angestellt und verlegte seinen Wohnsitz nach den Pensionierung nach Sri Lanka. C war bis Mitte 2001 Angestellter der Abteilung D, welche nach mehreren Umstrukturierungen infolge Fusion auf die A Schweiz AG überging. Er verlegte seinen Wohnsitz Mitte 2005 auf die Philippinen.

Mit Verfügung vom 25. Januar 2013 verpflichtete die StV BE die Vorsorgestiftung A auf den an B und C ausbezahlten Renten eine Quellensteuer zu erheben. Das dagegen von der Vorsorgestiftung A erhobene Rechtsmittel hiess die StRK BE gut. Die von der StV BE erhobene Beschwerde ans VGr BE wurde abgewiesen.

Nach Art. 18 Ziff. 1 DBA CH-LKA resp. Art. 18 DBA CH-PHL können Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen für frühere unselbständige Tätigkeit grundsätzlich nur im Ansässigkeitsstaat des Empfängers besteuert werden. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht für Ruhegehälter, «die von einem Vertragsstaat oder einer seiner politischen Unterabteilungen oder lokalen Körperschaften oder aus einem von diesem Staat oder der...

iusNet StR 25.05.2020

 

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