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Zollabgaben

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Mehrwertsteuer

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Die Beschwerdeführerin importierte 86 Kunstwerke im Verlagerungsverfahren über eine Schweizer Galerie mehrwertsteuerfrei in die Schweiz. Zwar hätten zum Zeitpunkt der jeweiligen Einfuhren Kommissionsverträge vorgelegen, mit welchen die Galerie beauftragt worden sei, die jeweils eingeführten Kunstwerke für den Beschwerdeführer bzw. für durch den Beschwerdeführer kontrollierte Auslandsgesellschaften zu verkaufen. Diese Kommissionsverträge seien jedoch simuliert gewesen. Tatsächlich habe der Galerie im Zeitpunkt der jeweiligen Einfuhren die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die streitbetroffenen Kunstwerke gefehlt. Sie könne folglich nicht als Importeurin qualifiziert werden, was für die Inanspruchnahme des Verlagerungsverfahrens aber Voraussetzung ist. Eigentlich seien die Einfuhren durch den Beschwerdeführer veranlasst worden. Zollrechtlich gelte er damit als Auftraggeber, was dazu führe, dass er zollpflichtig werde und als Zoll- bzw. Abgabeschuldner qualifiziere. Indem der Beschwerdeführer die Galerie als Importeurin vorgeschoben habe (bzw. habe vorschieben lassen), habe er seine Zollpflichten verletzt. Diese Verletzung der Zollpflichten habe dazu geführt, dass grundsätzlich...

iusNet StR 29.06.2020

 

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