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Massstab beim Beantragen einer weiteren Nachfrist

Massstab beim Beantragen einer weiteren Nachfrist

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Steuerverfahrensrecht

Massstab beim Beantragen einer weiteren Nachfrist

Mit Schreiben vom 14. Oktober 2019 die Zollpflichtige über ihren Rechtsanwalt betreffend die «Veranlagungsverfügungen Zoll und Mehrwertsteuer Bordereaunummer (…) vom (Datum)» bei der ZKD Beschwerde erheben. Mit Schreiben vom 18. Oktober 2019 teilte die ZKD der Zollpflichtigen mit, die Eingabe vom 14. Oktober 2019 genüge den Anforderungen an eine Beschwerdeschrift gemäss Art. 52 VwVG nicht, weil daraus nicht hervorgehe, welche Veranlagungsverfügung angefochten werde. Zudem sei das Begehren nicht klar, und die Beweismittel sowie die Vollmacht seien nicht eingereicht worden. Zur Ergänzung der Beschwerde räumte sie der Zollpflichtigen eine Nachfrist bis zum 5. November 2019 ein und verband dies mit der Androhung, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werde, wenn die Beschwerde nicht verbessert würde.

Mit Schreiben vom 4. November 2019 ersuchte die Zollpflichtige die ZKD, die Nachfrist um 10 Tage zu verlängern, zumal sie das Schreiben der ZKD vom 18. Oktober 2019 infolge Ferienabwesenheit erst gleichentags zur Kenntnis genommen habe. Mit Schreiben vom 5. November 2019 erklärte sich die ZKD bereit, die Frist entsprechend zu verlängern und verband dies mit der Androhung,...

iusNet StR 26.04.2021

 

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