Rückerstattung der Verrechnungssteuer im internationalen Verhältnis

Rückerstattung der Verrechnungssteuer im internationalen Verhältnis

Die A SA ist eine Gesellschaft französischen Rechts mit Sitz in Frankreich. Sie hat eine Zweigniederlassung in Zürich, welche im HR ZH eingetragen ist. Sowohl der Sitz als auch die Zweigniederlassung betreiben insbesondere Arbitrage auf Indizes mittels des Terminmarkts ("reverse cash and carry arbitrage").

Die Gesellschaft beantragte über ihre Zürcher Zweigniederlassung in den Jahren 2009 und 2010 die Rückerstattung der Verrechnungssteuer, welche auf den in den Jahren 2008 und 2009 fällig gewordenen Erträgen von Schweizer Aktien erhoben wurde. Die ESTV lehnte diese auf der Grundlage des innerstaatlichen Rechts gestellten Anträge ab, da die Erträge, für welche eine Rückerstattung der Verrechnungssteuer beantragt wurde, nicht Teil des Betriebsvermögens der Zweigniederlassung waren. Diese Verweigerung der Rückerstattung wurde letztinstanzlich vom BGr bestätigt (Urteil 2C_642/2014 vom 22. November 2015).

iusNet StR 24.02.2020

 

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