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Verwirkung des Anspruches auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Verwirkung des Anspruches auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer

Rechtsprechung
Verrechnungssteuer

Verwirkung des Anspruches auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer

A und B deklarierten in ihrer Steuererklärung für 2012 im Wertschriftenverzeichnis 10'000 Aktien der C AG. Den Rückerstattungsanspruch für die Verrechnungssteuer gaben sie mit Fr. 0.- an. Das Feld "Bruttoertrag 2012" liessen sie leer. Anlässlich einer Überprüfung stellte das KSt/ZH fest, dass die genannte Aktiengesellschaft den Pflichtigen im Jahr 2012 eine Dividende von Fr. 350'000.- ausgeschüttet hatte. Diesen Betrag rechnete die Behörde mit Einschätzungsentscheid beim steuerbaren Einkommen auf und verweigerte die Rückerstattung der auf der Dividende anfallenden Verrechnungssteuersumme. Gegen diese verweigerte Rückerstattung erhoben die Pflichtigen erfolglos Einsprache und danach die ihnen auf kantonaler Ebene zur Verfügung stehenden Rechtsmittel.
Nach Art. 23 VStG verwirkt den Anspruch auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer, wer mit der Verrechnungssteuer belastete Einkünfte oder Vermögen, woraus solche Einkünfte fliessen, der zuständigen Steuerbehörde nicht angibt.
Ausschlussgrund einer Rückerstattung sind sogenannte "überholende" Abklärungen, d.h. wenn die Behörden von Amtes wegen überprüfen, ob die Pflichtigen eine Dividende...

iusNet SR 04.12.2018

 

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