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Voraussichtliche Erheblichkeit von Bankinformationen betr. Beneficiaries von Trusts

Voraussichtliche Erheblichkeit von Bankinformationen betr. Beneficiaries von Trusts

Rechtsprechung
Internationales Steuerrecht

Voraussichtliche Erheblichkeit von Bankinformationen betr. Beneficiaries von Trusts

Im Rahmen eines Amtshilfeersuchen bittet die indische Steuerverwaltung die ESTV um Übermittlung von Informationen betreffend zwei indischen Steuerpflichtigen. Dabei handelt es sich um Informationen, welche die Steuerpflichtigen zu einer schweizerischen Bank unterhielten. Namentlich ging es um Dokumente zu Konten, die indirekt über underlying companies von zwei Trusts gehalten wurden, für die die Steuerpflichtigen bei der Bank als «Beneficiaries» verzeichnet waren.

Das BGr bejaht zunächst die Eintretensvoraussetzung, dass es sich um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung handelt, da bis anhin diese Frage so durch das BGr noch nie beurteilt wurde und verschiedene gleichartige Fälle aktuell hängig seien (E. 1.2.1 ff.).

Materiell ist die Frage zu beantworten, ob Informationen im Rahmen eines Amtshilfeersuchens voraussichtlich erheblich sind in Bezug auf natürliche Personen, die Beneficiaries von Trusts sind, welche über eine underlying company ein Bankkonto bei einer Schweizer Bank halten.

Das BGr urteilt, dass es nicht Aufgabe der ESTV bzw. der Vorinstanz ist, zu prüfen, welche Art von Trust es sich handelt und ob in der fraglichen Periode...

iusNet StR 31.08.2022

 

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