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Disposition

Vertrauensschutz in Steuerrulings

Kommentierung
Direkte Steuern

2C_152/2017, 2C_179/2017

Bei sogenannten "Rulings" handelt es sich um Rechtsauskünfte der Steuerbehörden. Sie haben nach schweizerischem Recht keinen Verfügungscharakter, können die Behörden aber in ihrer rechtlichen Beurteilung eines Sachverhalts binden. Der Anspruch auf Schutz des Vertrauens in ein Ruling besteht und überwiegt das öffentliche Interesse an der richtigen Anwendung des materiellen Steuerrechts, wenn verschiedene Voraussetzungen erfüllt sind.
Natalie Peter
iusNet StR 24.02.2020