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pflichtgemässes Ermessen

Voraussetzungen, unter denen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nichtig ist

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Eine Revision ist ausgeschlossen, wenn der Antragsteller als Revisionsgrund einzig vorbringt, was er bei der ihm zumutbaren Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können. Die ermessenweise Veranlagung erwies sich in casu weder als bewusst noch willkürlich zum Nachteil der steuerpflichtigen Person. Ein möglicherweise zu grosszügig bemessener, unangefochten veranlagter Ermessenszuschlag, der nicht jeden Realitätsbezug entbehrt, reicht für eine Nichtigkeit nicht aus.
iusNet SR 07.12.2018

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