iusNet Steuerrecht

Schulthess Logo

Subvention

Von der MWST ausgenommene Leistungen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Vor Bundesgericht ist strittig, ob die Steuerbefreiung von Bodenabfertigungsleistungen vorliegt und ob die Mineralölsteuerbefreiung als Subvention gilt. Das Bundesgericht entscheidet, dass das enge Verständnis des Bundesverwaltungsgerichts Bundesrecht verletzt. Ferner kommt es zum Schluss, dass die Mineralölsteuerbefreiung keine Subvention darstellt, da Flugzeugtreibstoffe aufgrund der staatsvertraglichen Vorgaben (Chicago-Übereinkommen) nicht besteuert werden. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
iusnet StR 26.02.2025

Subventionen oder Entgelt für steuerbare Leistungen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob es sich bei Revierbeiträgen des Kantons Thurgau um Subventionen oder um Entgelt für eine steuerbare Leistung handelt. Ferner beruft sich der Beschwerdeführer auf die Verbindlichkeit von Auskünften zu einem gleichgelagerten Thema an ein anderes Forstrevier des Kantons. Das Gericht kommt zum Schluss, dass eine steuerbare Leistung vorliegt. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusnet StR 25.09.2024

Vorsteuerkürzung

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

A-5045/2021

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob die angewandte Methode zur Berechnung der Vorsteuerabzugskürzung sachgerecht ist. Das Gericht findet in seinem Urteil keine Anhaltspunkte, dass die ESTV pflichtwidrig vorgegangen ist. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusnet StR 25.09.2023