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Verdeckte Gewinnausschüttung beim Erwerb einer überschuldeten Gesellschaft

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Verdeckte Gewinnausschüttung beim Erwerb einer überschuldeten Gesellschaft

Das Bundesgericht hat das Vorliegen einer geldwerten Leistung durch die Einbringung einer zu liquidierenden Gesellschaft und anschliessender unentgeltlicher Übernahme einer überschuldeten Gesellschaft zu beurteilen. Dabei wurden die Gesellschaften von denselben Aktionären beherrscht. Das Bundesgericht verneint vorliegend eine konsolidierte Betrachtungsweise der beiden Einlagen.
iusNet StR 26.06.2024

Zeitpunkt der Vorsteuerkorrektur

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Zeitpunkt der Vorsteuerkorrektur

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob die ESTV eine Einschätzungsmitteilung zurecht widerrufen hat, um in der Folge die Vorsteuerkorrektur betreffend ein Bauprojekt wiedererwägungsweise in einer anderen Steuerperiode zu berücksichtigen. Massgebend für die definitive Vorsteuerkorrektur ist nach Ansicht des Gerichts die tatsächliche Verwendung des Bauprojekts. Die Beschwerde der Steuerpflichtigen wird gutgeheissen.
iusNet StR 26.06.2024

Telekommunikations- und elektronische Dienstleistungen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Telekommunikations- und elektronische Dienstleistungen

Vorliegend ist umstritten, ob die Beschwerdeführerin steuerbare Inlandleistungen erbracht hat und demnach rückwirkend steuerpflichtig wird. Die Beschwerdeführerin bestreitet ihre subjektive Steuerpflicht, da sie ihrer Meinung nach keine elektronischen Dienstleistungen in der Schweiz erbringt. Das BVGr urteilt, dass ebensolche Leistungen vorlagen. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 31.07.2024

Vermittlung im Finanzbereich

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer

Vermittlung im Finanzbereich

Strittig ist im vorliegenden Fall, ob es sich bei den als externe Vermögensverwaltungsgebühren bezeichneten Gebühren um ein Entgelt für eine von der Steuer ausgenommene Vermittlungsleistung oder eine steuerbare Vermögensverwaltungsleistung handelt. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, dass in casu keine selbständige Vermittlungstätigkeit vorliegt. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 31.07.2024

Zuständigkeit für die Veranlagung der direkten Bundessteuer und Wohnsitz der Eheleute

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Zuständigkeit für die Veranlagung der direkten Bundessteuer und Wohnsitz der Eheleute

Vorliegend ist die Zuständigkeit für die Veranlagung der direkten Bundessteuer im Lichte von Art. 3 Abs. 5 DBG streitig. Das Bundesgericht hat ferner zu prüfen, ob die Steuerverwaltung des Kantons Bern zu Recht angenommen hat, dass sich der rechtliche Lebensmittelpunkt und damit der steuerliche Wohnsitz der Ehegatten im Jahr 2017 nicht in Luxemburg, sondern noch in Bern befunden hat.
iusNet StR 31.07.2024

Steuerliche Zurechnung beschlagnahmter Vermögenswerte und Abzugsfähigkeit von Nachsteuern

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Steuerliche Zurechnung beschlagnahmter Vermögenswerte und Abzugsfähigkeit von Nachsteuern

Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob von der ESTV beschlagnahmte Vermögenswerte sowie daraus fliessende Erträge den Steuerpflichtigen steuerlich zuzurechnen sind und folglich der Einkommens- bzw. Vermögenssteuer unterliegen. Des Weiteren ist umstritten, ob im Veranlagungszeitpunkt verjährte Nachsteuern bei der Vermögenssteuer abzugsfähig sind.
iusNet StR 31.07.2024

Wiederbegebung eigener Aktien: steuerfreie Kapitaleinlage oder steuerbarer Gewinn?

Rechtsprechung
Direkte Steuern

Wiederbegebung eigener Aktien: steuerfreie Kapitaleinlage oder steuerbarer Gewinn?

Seit dem Paradigmenwechsel durch das Inkrafttreten des revidierten Rechnungslegungsrechts im Jahr 2013 sind eigene Aktien gemäss Art. 959a Abs. 2 Ziff. 3 lit. e OR handelsrechtlich als Minusposten im Eigenkapital auszuweisen. Im vorliegenden Entscheid ergänzt das Bundesgericht die Rechtsprechung zu eigenen Aktien. Es beschäftigt sich dabei mit der Frage, ob das Gewinnsteuerrecht eine Korrekturvorschrift enthält, nach welcher ein handelsrechtlich erfolgsneutral verbuchter Erlös aus der Wiederbegebung eigener Aktien eine Aufrechnung nach sich ziehen kann.
iusNet StR 31.07.2024

Wiederbegebung eigener Aktien: steuerfreie Kapitaleinlage oder steuerbarer Gewinn?

Kommentierung
Direkte Steuern

Wiederbegebung eigener Aktien: steuerfreie Kapitaleinlage oder steuerbarer Gewinn?

In diesem Entscheid ergänzt das Bundesgericht die Rechtsprechung zu eigenen Aktien. Es beschäftigt sich dabei mit der Frage, ob das Gewinnsteuerrecht eine Korrekturvorschrift enthält, nach welcher ein handelsrechtlich erfolgsneutral verbuchter Erlös aus der Wiederbegebung eigener Aktien eine Aufrechnung nach sich ziehen kann.
Bastian Thurneysen
Jonas Bühlmann
iusNet StR 31.07.2024

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