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Ordentliche Abschreibung von Kapitalanlageliegenschaften einer Einzelunternehmung

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Ordentliche Abschreibung von Kapitalanlageliegenschaften einer Einzelunternehmung

Die streitbetroffenen Liegenschaften gehören unbestritten zum Geschäftsvermögen des Beschwerdegegners, so dass darauf Abschreibungen grundsätzlich zulässig sind. Dies widerspricht auch nicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche Abschreibungen auf Kapitalanlageliegenschaften nicht zulasse.

Tatbestandsvermutung für Steuerwohnsitz

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Tatbestandsvermutung für Steuerwohnsitz

Im Einklang mit den allgemeinen Beweislastregeln sind die zur Annahme des Steuerwohnsitzes führenden Umstände als steuerbegründende Tatsachen von den Steuerbehörden nachzuweisen. Dabei anerkennt das BGr verschiedene tatsächliche Vermutungen, welche den Zustand der Beweislosigkeit nicht eintreten lassen.

Gewinn aus der Veräusserung von eingezontem und abparzelliertem Landwirtschaftsland

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Gewinn aus der Veräusserung von eingezontem und abparzelliertem Landwirtschaftsland

Der bodenrechtliche Schutz einer eingezonten Baulandparzelle endet mit der Parzellierung. Dadurch wird es zum "gewöhnlichen" Bauland, das steuerlich nicht privilegiert ist.

Prozessvoraussetzungen einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Prozessvoraussetzungen einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen

Das BGr hatte zu entscheiden, ob die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung die Prozessvoraussetzungen erfüllt hat und die Steuerkommission damit zu Recht auf die Einsprache eingetreten ist. Strittig war insbesondere, ob der Ermessensveranlagung eine gültige Mahnung voranging.

Abzugsfähigkeit von Zahlungen aus Mitarbeiterbeteiligungen im Rahmen einer Scheidung

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Abzugsfähigkeit von Zahlungen aus Mitarbeiterbeteiligungen im Rahmen einer Scheidung

Im vorliegenden Fall war strittig, ob Zahlungen, welche der Ehemann an seine Ex-Frau leisten musste und welche in engem Zusammenhang zu seinen Mitarbeiterbeteiligungen standen, als Unterhaltsbeiträge abzugsfähig sind.

Vermietung von unbeweglichem Vermögen unter Marktmiete

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Vermietung von unbeweglichem Vermögen unter Marktmiete

Die Besteuerung eines erzielbaren Mietzinses (Mietwert) anstelle der tieferen tatsächlich erzielten Mieteinnahmen setzt voraus, dass das Objekt dem Steuerpflichtigen „für den Eigengebrauch zur Verfügung steht“. Dies war vorliegend mit Blick auf die seit langer Zeit bestehenden Untermietverträge zu verneinen, da diese den faktischen und rechtlichen Zugriff der Vermieterin auf das Mietobjekt stark beschränkten.

Unentgeltliches Nutzungsrecht und Liegenschaftsunterhalt an nahestehende Personen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Unentgeltliches Nutzungsrecht und Liegenschaftsunterhalt an nahestehende Personen

Das dem einzelzeichnungsberechtigten Delegierten des Verwaltungsrats unentgeltlich eingeräumte Nutzungsrecht an einer im Eigentum der steuerpflichtigen Gesellschaft stehenden Wohnung stellt eine verdeckte Gewinnausschüttung dar. Ausserdem wurde eine Zahlung für Liegenschaftsunterhalt laut BGr zu Recht als verdeckte Gewinnausschüttung eingestuft.

Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des steuerrechtlichen Wohnsitzes

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des steuerrechtlichen Wohnsitzes

Eine gemeinsame Wohnung von Ehegatten begründet eine natürliche Vermutung für einen gemeinsamen Wohnsitz.

Steuerliche Behandlung von Mitarbeiterbeteiligungen im Rahmen einer Scheidung

Kommentierung

Direkte Steuern

Steuerliche Behandlung von Mitarbeiterbeteiligungen im Rahmen einer Scheidung

Das BGr musste sich mir der Frage auseinandersetzen, wie Zahlungen aus Mitarbeiterbeteiligungen, welche A im Rahmen eine Scheidungskonvention zur Hälfte an seien Frau zahlen musste, steuerlich zu behandeln ist. Insbesondere stellt sich die Frage, ob es sich um eine Zahlung infolge Auflösung des Güterstandes oder um Unterhalt handelt.

Marcel Meier

Frédéric Epitaux

Steuerliche Behandlung von Ersatzbeschaffungsrückstellungen und Gewinnanteilsansprüchen

Rechtsprechung

Direkte Steuern

Steuerliche Behandlung von Ersatzbeschaffungsrückstellungen und Gewinnanteilsansprüchen

Ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück gehört dem Geschäftsvermögen der selbständig erwerbenden Person an. Ein bodenrechtlicher Schutz ändert lediglich die Art der Besteuerung des Wertzuwachses.