Der Rückkauf eigener Beteiligungsrechte durch eine AG stellt eine direkte Teilliquidation dar, falls die AG ihre Aktien aufgrund eines Beschlusses der Generalversammlung über die Herabsetzung ihres Aktienkapitals oder im Hinblick auf eine künftige Herabsetzung zurückkauft. Leistungen der Gesellschaft an ihre Anteilsinhaber qualifizieren grundsätzlich als steuerbarer Ertrag aus beweglichem Vermögen. Dies trifft namentlich auch auf den Rückkauf eigener Aktien zu.

Geht der Borger einen Darlehensvertrag mit einem anderen Darleiher ein und erhebt der ursprüngliche Darleiher eine Vorfälligkeitsentschädigung, fehlt der für eine Gleichstellung mit einem Schuldzins erforderliche Konnex zwischen ursprünglicher Darlehensschuld und Vorfälligkeitsentschädigung. Aus diesem Grund ist die Vorfälligkeitsentschädigung nicht mit einem Schuldzins gleichzustellen.

Die ESTV stellt bei einer Revision einer MWST Gruppe fest, dass die Hauptbücher der Gruppengesellschaften unvollständig und die erforderliche Prüfspur zum Teil nicht vorhanden war. Die ESTV nahm eine Ermessenseinschätzung vor, welche von der Beschwerdeführerin bestritten wurde. Die Beschwerde wurde teilweise abgewiesen.